
Aktuelle Beiträge


Jasper: Kulturfördergesetz ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kultur in Niedersachsen

Bäumer: „Klimagesetz stellt die Weichen, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen“

Bäumer: So wird das nichts: Umweltministerium produziert Rechtsunsicherheit

Fredermann: Dank an alle Einsatzkräfte im Brand- und Katastrophenschutz

Dammann-Tamke: Freiflächen-Photovoltaik ermöglichen – Ernährungsversorgung im neuen LROP sichern


Thümler: Mehr Wachstum, weniger Arbeitslose – Positive Jahresbilanz für den niedersächsischen Arbeitsmarkt

Bäumer: Abstruse Verschwörungstheorien der Grünen – Thema Fracking zu sensibel für dreiste Wahlkampfshow


Thümler: SPD macht Infrastrukturprojekte bundesweit zu Milliardengräbern für Steuergelder
Güntzler: Vorsitz der Innenministerkonferenz bietet Gelegenheit, neue Schwerpunkte zu setzen

Oesterhelweg: „Südniedersachsenplan“ ist nicht mehr als ein Beleg für die tatsächliche Planlosigkeit der SPD

Thümler: Aufgebot der Grünen reicht nur für Umrundung des eigenen Traktors
Mundlos: SPD-Mietenkonzept verspricht das Blaue vom Himmel – bei Frage der Finanzierung schweigt SPD sich aus

Hillmer: Niedersachsen ist bei Studierenden beliebt – Vergleich der Grünen bei Studienanfängerzahlen hinkt gewaltig

Thümler: Landeskliniken in transparentem Verfahren privatisiert – vertraulicher Rechnungshofbericht gerät als bewusst gesteuerte Indiskretion an Öffentlichkeit
Konrath: JVA Bremervörde bietet verbesserte Bedingungen für Mitarbeiter und Insassen – Unterbringungsstandard im niedersächsischen Strafvollzug seit 2003 kontinuierlich gestiegen


Hilbers: „Braunschweiger Erklärung“ – nicht mehr als eine Nebelkerze für Steinbrück

Thümler: Peer Steinbrück kassierte bei ehemaligen Siag-Beratern kräftig ab
Güntzler: SPD-Parteiaustritt von Sigrid Leuschner ist nachvollziehbar

Nacke: Grüne üben sich in provokanter Tatenlosigkeit im Umgang mit ihrem Schmäh-Dichter Ulf Dunkel

Hilbers: Landeskliniken wurden auf Basis von Wertgutachten privatisiert – Birgit Honé als Rechnungshof-Dezernentin nicht mehr tragbar
Björn Thümler als CDU-Fraktionsvorsitzender gewählt: „Sind uns unserer Verantwortung für die Menschen in Niedersachsen bewusst“

Thümler: SPD und Grüne müssen am Feldversuch für Lang-Lkw festhalten – CDU-Landtagsfraktion begrüßt Appell des Verkehrsgewerbes

Hilbers: Haushaltsausschuss stimmt Landesbürgschaft für Nachfolgelösung der SIAG Nordseewerke zu – Landesregierung hat gut verhandelt

Thümler: SPD muss in Koalitionsverhandlungen Beispiel Schleswig-Holsteins folgen und auf A 20 in voller Länge bestehen

Thümler: Weil in Gorleben-Frage schon jetzt nur noch Marionette der rot-grünen Bundespolitik

Thümler: Rot-Grün erbt soliden Landeshaushalt – Geld darf jetzt nicht zum Fenster hinausgeworfen werden

Thümler: Infrastruktur darf nicht zu Opfergabe für harmonische Koalitionsgespräche werden – SPD muss klare Kante zeigen

Thümler: Weil hat Wähler mit unrealistischen Wahlversprechen bewusst getäuscht

Thümler: Keine Kennzeichnungspflicht – SPD muss klar Position für Polizeibeamte beziehen

Thümler: Rot-grüne Harmonie ist bloßer Mummenschanz – „wir stehen bereit, politische Verantwortung zu übernehmen“
CDU-Landtagsfraktion nominiert Bernd Busemann für das Amt des Landtagspräsidenten und Karl-Heinz Klare als Landtagsvizepräsidenten

Thümler: Chaos bei Rot-Grün – Zahlreichen niedersächsischen Infrastrukturprojekten droht das Aus

Oesterhelweg: Rot-Grün muss bei Endlagersuche endlich in die Gänge kommen

Thümler: Busemann hat einen Fehler begangen – Fraktion nimmt seine Entschuldigung an

Oesterhelweg: Grüne Gentechnik: Forschung und Entwicklung müssen in Niedersachsen weiter möglich sein

Thümler: SPD und Grüne bremsen Weiterbau von A20 und A39 aus

Thümler: SPD und Grüne setzen finanzpolitische Geisterfahrt fort

Bäumer: Bundesweite Endlagersuche durch SPD und Grüne ad absurdum geführt


Thümler: Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen enttäuschend – SPD hat sich von Grünen über den Tisch ziehen lassen

Thümler: Rot-grüner Koalitionsvertrag – ein Dokument des Stillstandes und des Rückschritts

Thümler: Trotz rot-grün „gelabelten“ „Mysterie“-Sprachstil: Kauderwelsch kann rückwärtsgewandten Koalitionsvertrag von SPD und Grünen nicht kaschieren
