Gleich zu Beginn der neuen #Legislatur bereist der #Arbeitskreis #Recht und #Verfassung der CDU-Landtagsfraktion die drei #Oberlandesgerichte in Niedersachsen.⚖️ Heute machte das #OLG Celle mit einem konstruktiven Austausch mit der Präsidentin des OLG, Stefanie Otte, den Anfang. Von der ...derzeitigen Situation bei der Neueinstellung von Proberichterinnen 👩‍⚖️ und -richtern 👨‍⚖️, über den Einsatz von künstlicher Intelligenz in gerichtlichen Verfahren sowie die #Digitalisierung der Gerichtsbarkeit 💻 bis hin zum möglichen Neubau des Staatsschutzsaals in #Celle wurden diverse wichtige Themen des größten OLG-Bezirks in #Niedersachsen zwischen den CDU-Politikern und der OLG-Präsidentin besprochen. Es war ein sehr guter und informativer #Austausch für die weitere Arbeit. Die CDU-Landtagsfraktion wird sich weiter für die Belange der #Justiz in Niedersachsen stark machen. 💪

Internationale Grüne Woche - Niedersachsen treffen in Berlin 🚜🌱

Auf dem Niedersachsenabend der #IGW treffen sich neue und auch bekannte Gesichter. Ein kurzer Rückblick einer wirklich gelungenen Veranstaltung. 📸

#Südschnellweg #A20 und #A39 können nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten gebaut werden.
Wir freuen uns über den Konsens zwischen @spd.fraktion.niedersachsen und @gruene_fraktion_nds. Damit kommt der #Turbo beim #Infrastrukturausbau in #Niedersachsen in Fahrt.

...Die Pressemitteilung von @jschepelmann findet ihr auf unserer Homepage.

Das #Kliniksterben muss verhindert werden. Bereits im Rahmen der Beratungen über den #Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung Ende November hatte die #CDU darauf hingewiesen, dass den #Krankenhäusern mit Liquiditätskrediten der NBank schnell geholfen werden müsse. Ein ...zwischenzeitlich einberufener #Krankenhausgipfel der Landesregierung hat keine Ergebnisse zur Problemlösung der #Krankenhäuser gebracht. 🏥

Die Pressemitteilung von @ulf_thiele findet ihr auf unserer Homepage.

Wir gedenken heute am #Holocaustgedenktag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Der Tag gibt uns einmal mehr Anlass in #Erinnerung zu rufen, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus durch nichts zu relativieren sind.

#onthisday #WeRemember #NieWieder