
Aktuelle Beiträge


Thümler: Landeskliniken in transparentem Verfahren privatisiert – vertraulicher Rechnungshofbericht gerät als bewusst gesteuerte Indiskretion an Öffentlichkeit
Konrath: JVA Bremervörde bietet verbesserte Bedingungen für Mitarbeiter und Insassen – Unterbringungsstandard im niedersächsischen Strafvollzug seit 2003 kontinuierlich gestiegen


Hilbers: „Braunschweiger Erklärung“ – nicht mehr als eine Nebelkerze für Steinbrück

Thümler: Peer Steinbrück kassierte bei ehemaligen Siag-Beratern kräftig ab
Güntzler: SPD-Parteiaustritt von Sigrid Leuschner ist nachvollziehbar

Nacke: Grüne üben sich in provokanter Tatenlosigkeit im Umgang mit ihrem Schmäh-Dichter Ulf Dunkel

Hilbers: Landeskliniken wurden auf Basis von Wertgutachten privatisiert – Birgit Honé als Rechnungshof-Dezernentin nicht mehr tragbar
Björn Thümler als CDU-Fraktionsvorsitzender gewählt: „Sind uns unserer Verantwortung für die Menschen in Niedersachsen bewusst“

Thümler: SPD und Grüne müssen am Feldversuch für Lang-Lkw festhalten – CDU-Landtagsfraktion begrüßt Appell des Verkehrsgewerbes

Hilbers: Haushaltsausschuss stimmt Landesbürgschaft für Nachfolgelösung der SIAG Nordseewerke zu – Landesregierung hat gut verhandelt

Thümler: SPD muss in Koalitionsverhandlungen Beispiel Schleswig-Holsteins folgen und auf A 20 in voller Länge bestehen

Thümler: Weil in Gorleben-Frage schon jetzt nur noch Marionette der rot-grünen Bundespolitik

Thümler: Rot-Grün erbt soliden Landeshaushalt – Geld darf jetzt nicht zum Fenster hinausgeworfen werden

Thümler: Infrastruktur darf nicht zu Opfergabe für harmonische Koalitionsgespräche werden – SPD muss klare Kante zeigen

Thümler: Weil hat Wähler mit unrealistischen Wahlversprechen bewusst getäuscht

Thümler: Keine Kennzeichnungspflicht – SPD muss klar Position für Polizeibeamte beziehen

Thümler: Rot-grüne Harmonie ist bloßer Mummenschanz – „wir stehen bereit, politische Verantwortung zu übernehmen“
CDU-Landtagsfraktion nominiert Bernd Busemann für das Amt des Landtagspräsidenten und Karl-Heinz Klare als Landtagsvizepräsidenten

Thümler: Chaos bei Rot-Grün – Zahlreichen niedersächsischen Infrastrukturprojekten droht das Aus

Oesterhelweg: Rot-Grün muss bei Endlagersuche endlich in die Gänge kommen

Thümler: Busemann hat einen Fehler begangen – Fraktion nimmt seine Entschuldigung an

Oesterhelweg: Grüne Gentechnik: Forschung und Entwicklung müssen in Niedersachsen weiter möglich sein

Thümler: SPD und Grüne bremsen Weiterbau von A20 und A39 aus

Thümler: SPD und Grüne setzen finanzpolitische Geisterfahrt fort

Bäumer: Bundesweite Endlagersuche durch SPD und Grüne ad absurdum geführt


Thümler: Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen enttäuschend – SPD hat sich von Grünen über den Tisch ziehen lassen

Thümler: Rot-grüner Koalitionsvertrag – ein Dokument des Stillstandes und des Rückschritts

Thümler: Trotz rot-grün „gelabelten“ „Mysterie“-Sprachstil: Kauderwelsch kann rückwärtsgewandten Koalitionsvertrag von SPD und Grünen nicht kaschieren

Thümler: Keine Verfassungsänderung pro Ruhemandat – „Wir werden die Verlustängste grüner Minister nicht kurieren“
CDU-Landtagsfraktion gratuliert neuem Landtagspräsidenten Bernd Busemann und Vizepräsidenten Karl-Heinz Klare
Erwiderung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler auf die Regierungserklärung von MP Weil — Es gilt das gesprochene Wort! —
Seefried: Neue Kultusministerin sprachlos – SPD und Grüne verhindern Unterrichtung des Kultusausschusses

Toepffer: „Lies bläst zum Schildersturm“ – SPD-Verkehrsminister verfährt nach Motto „Abzocke geht vor Sicherheit“
Jahns: Gründung neuer rechtsextremer Gruppen wie „Die Rechte“ war vorhersehbar – Parteiverbote allein reichen nicht aus

Oesterhelweg: CDU-Landtagsfraktion beantragt Ausschuss-Unterrichtung zu falsch deklarierten Bio-Eiern
Ross-Luttmann: Harter Hund Pistorius?- Angekündigte Veränderungen in der Abschiebepraxis bei Familien entpuppen sich als Heuchelei
Ross-Luttmann: Pistorius muss im Hinblick auf nächtliche Abschiebung endlich klare Fakten schaffen

Thümler: CDU-Hannover hat mit Matthias Waldraff einen hervorragenden Oberbürgermeister-Kandidaten gefunden

Thümler: CDU-Landtagsfraktion heißt Gazale Salame in Niedersachsen willkommen

Oesterhelweg: Meyer muss unverzüglich Konsequenzen aus Futtermittel-Skandal ziehen – Kritik an intransparenter Informationspolitik des grünen Landwirtschaftsministeriums

Thümler: Niedersachsens Schulden bereits 2017 bremsen –Schuldenbremse 2017 in Landesverfassung verankern

Bley: Landesregierung riskiert Verkehrskollaps in Niedersachsen – CDU-Fraktion beschließt parlamentarische Initiative gegen rot-grüne Infrastrukturpolitik
Ross-Luttmann: Angekündigter „Neustart“ des Verfassungsschutzes wird zum glatten Fehlstart – Pistorius arbeitet an seinem Ruf als Pannenminister

Hilbers: „Ausschussunterrichtung bestätigt: rot-grüne Finanzpolitik bedeutet mehr Schulden, höhere Steuern“
