
Aktuelle Beiträge


Schönecke: HVV-Gebietsausweitung länderübergreifende Erfolgsgeschichte – Koalition will Kapazitäten erhöhen

Schatta: Zeit, das 2017 verabschiedete Carsharinggesetz des Bundes nun endlich auch auf Länderebene umzusetzen

Bley: Regierungskoalition will digitaler bauen – BIM-Fortbildungen auch an Meister- und Berufsschulen

Bock: Berufsbildende Schulen benötigen gute Ausstattung mit Personal und ein ausreichendes Budget
Rede des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Uwe Schünemann zum Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke
Modder und Toepffer: Birkner verbreitet Fake-News à la Trump

Hillmer: Wissenstransfer in die Gesellschaft zur dritten Hochschul-Säule erheben – „Third Mission“ stärkt Innovationsstandort Niedersachsen

Jasper: Müssen die Versorgung von Demenzkranke in Krankenhäusern verbessern

Toepffer: Agrarstaatssekretär sitzt fest im Sattel, Urheber der Kampagne gegen ihn gescheitert
Santjer und Hiebing: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft – Bester Standort für Weiterbau der Gorch Fock
Landwirtschaftliche Betriebe unterstützen – Maßnahmen zur Risikovorsorge angehen – Agrarsprecher beschließen Stuttgarter Resolution

Schünemann: Abbruch des Verfahrens zum Neubau des LKA bedauerlich – Entscheidung der Landesregierung richtig – Gute Lösung für LKA und andere Polizeigebäude

Dammann-Tamke: Initiative zum verpflichtenden Tierwohllabel während EU-Ratspräsidentschaft ein guter Weg

Toepffer: Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden – Haushalt 2020

Dammann-Tamke: Erreichen mit „ENNI“ einen effizienten Mechanismus, um Nährstoffüberschüsse zu minimieren

Toepffer: Mit einer gesetzlichen Regelung zur Wohnraumaufsicht stellen wir adäquaten Wohnraum sicher

Toepffer: CDU-Landtagsfraktion fordert Festschreibung von Waldbeihilfen für die nächsten vier Jahre im Haushalt
Politze und Wulf: Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auf einem guten Weg

Toepffer: Schächten ohne Betäubung darf es nicht mehr geben – CDU-Fraktion macht sich für Verbot stark

Toepffer: Es kommt auf jedes einzelne Tier an – Betäubung nutzen, Tierleid verhindern

Schünemann: Andere Qualität im Rechtsextremismus erfordert Novellierung der Gesetzeslage und Anpassung der organisatorischen Einrichtungen

Dammann-Tamke: Land- und Forstwirtschaft durch den Klimawandel betroffen, gleichzeitig bedeutend für die Bekämpfung desselben

Toepffer: Stopp von Tiertransporten in Drittländer ist die richtige Entscheidung
Modder und Toepffer: Klimagesetz der Regierungsfraktionen kommt – hoher Stellenwert und ambitionierte Ziele für den Klimaschutz

Bäumer: Grüner Gesetzentwurf zum Klimaschutz ist realitätsfern, setzt nur auf Zwang und nimmt die Menschen nicht mit

Röhler: Zum Gesetz zur Anpassung des Rechts der richterlichen Mitbestimmung und zur Stärkung der Neutralität der Justiz

Hopmann: Klimaschutz ist Querschnitts- und Generationenaufgabe – Land muss mit gutem Beispiel voran gehen

Calderone: Gesetzentwurf zur Karenzzeit ist ausgewogen – trotz Vorgaben wird der Einzelne nicht aus seiner Verantwortung entlassen

Hillmer: 150 zusätzliche Medizin-Studienplätze in nur zwei Jahren – Hochschulgesetznovelle schafft effiziente Struktur für die Bauvorhaben an MHH und UMG
Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, zu TOP 14b „Rechtsextremismus als Gefahr für unsere Demokratie – Staat und Gesellschaft treten Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen entgegen“

Toepffer: Mit dem Haushalt 2020 wird die Koalition die Aufgaben der Zukunft meistern

Jasper: Menschen Sorge vor Künstlicher Intelligenz nehmen – Forschung vernetzen, wirtschaftliche Chancen nutzen

Schünemann: Wir wollen und werden unsere Einsatzkräfte nicht alleine lassen

Toepffer: Wir dürfen keinen Strich unter Lügde machen – Niedersachsen braucht eigenen Kinderschutzbeauftragten

Dammann-Tamke: Wiederaufbau klimastabiler Wälder ist eine Generationenaufgabe, die am Ende Geld kostet

Toepffer: Ehrbare Ziele von Fridays For Future dürfen nicht gekapert und radikale Linke nicht salonfähig gemacht werden

Meyer: Kommunalisierung des Gesundheitswesens und Abschaffung der ärztlichen Selbstverwaltung kann sich niemand wünschen
CDU Politiker fordern: Wasserstoffstrategie für Norddeutschland endlich mit Leben füllen

Toepffer und Modder: Solide Haushaltspolitik und Erhalt von Handlungsspielräumen in Krisenzeiten – Schuldenbremse wird in Landesverfassung festgeschrieben
Thiele widerspricht der Kritik des DGB an der Schuldenbremse

Toepffer: Land muss eigene Lehren aus Lügde ziehen – CDU fordert Überarbeitung eigener Ausführungsgesetze
Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, zu TOP 3 „Terrorangriff in Halle – Antisemitismus und allen weiteren Formen von Menschenverachtung entschieden entgegentreten!“

Dammann-Tamke: Politik, nicht Landwirtschaft trägt Verantwortung für fehlende Veränderungsprozesse – Kanzleramt muss übernehmen

Bäumer: Klimaschutzgesetz leistet wirksamen Beitrag zum Schutz unserer Lebensgrundlage – CDU setzt auf breite Akzeptanz der Bevölkerung

Röhler: Sicherheit der Menschen entlang unserer Küsten und auf den Schiffen gewährleisten

Westmann: Nationale Minderheiten bereichern unsere Gesellschaft – CDU fordert EU-Minderheitenschutz auf Kommissionsebene

Miesner: Niedersachsen für Reiturlauber noch interessanter machen – Stärken weiter ausbauen

