
Aktuelle Beiträge



Hochwasserschutz: Bevölkerungsschutz muss klare Priorität vor dem Naturschutz haben

Stärkung der Weiterbildung und des vierten Bildungssektors – Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung

Endlich Finanzielle Entlastung der Sportvereine bei der Wasserentnahmegebühr

Meyer Werft: Wir haben jetzt Sicherheit und die Liquiditätskrise überbrückt

Farbanschlag auf den Landtag ist ein Angriff auf unsere Demokratie und den offenen Dialog

Hilfen für die Meyer Werft beschlossen – gute Perspektiven für den Schiffsbau

VW – Standortschließungen in Niedersachsen müssen verhindert werden


Organisierte Kriminalität: Landesregierung muss in Berlin endlich Druck machen

Die Entbürokratisierung im Krankenhaussektor ist längst überfällig!

Lechner: Wir dürfen den Automobilstandort Niedersachsen auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht ruinieren

Machulla: Niedersächsischer Justizvollzug steht vor Krise – wir brauchen eine grundlegende Reform

Asyl und Migration: Es fehlt die durchschlagende Konsequenz bei den Vorschlägen der Ampel

Brauchen ein wirksames, EU-konformes Wolfsmanagement, das unsere Weidetiere und ländlichen Räume schützt

Dringender Handlungsbedarf: Niedersachsen hat das schlechteste Verfassungsschutzgesetz aller Länder

Weil hat keine Kontrolle über wichtige Entscheidungsprozesse in Niedersachsen

Niedersachsen muss mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden – Ärztemangel bekämpfen

“Gemeinsam für die Sicherheit der Menschen in Niedersachsen – Konsequentes Handeln nach Solingen und Mannheim!”

Zukunft für Meyer Werft – Arbeitsplätze und Kompetenz für Deutschland sichern

Außerlandwirtschaftlichen Investoren den Zugriff auf Land und Forst weiter erschweren

Schulterschluss im Kampf gegen Messergewalt und Terror – Handlungspakt für Sicherheit gemeinsam auf den Weg bringen



Neue Akten in der `Gehaltsaffäre´ Weil werfen weitere Fragen auf

Unsere Anträge annehmen, um eine qualitativ hochwertige Versorgung von Pflegebedürftigen und eine menschenwürdige Pflege zu garantieren

Bis heute profitierte nur Weils Büroleiterin von der Neuregelung des Finanzministeriums – Rot-grüne Landesregierung verweigert transparente Aufklärung im Haushaltsausschuss

Landesregierung soll keinen Popanz machen – Ein modernes, digitales Niedersachsen ist machbar

Niedersachsen hat ein massives Problem mit Clankriminalität – Rot-Grün muss Bekämpfungsmaßnahmen vorantreiben



Kommunale Wärmeplanung: Gemeinden brauchen Rechtssicherheit!

SPD-Gehaltsaffäre: Verfahrenseinstellung wird von Generalstaastsanwaltschaft überprüft

Land muss die Förderung der Erinnerungskultur nach 1945 ausweiten!

Gewalt gegen Einsatzkräfte schnell und konsequent bestrafen – Möglichkeit zum Einsatz von Bodycams schaffen

Brandschutzgesetz novellieren, Feuerwehren verlässlich finanzieren, Gemeindenotfallsanitäter auf den Weg bringen

In der `Gehaltsaffäre Weil´ fehlen entscheidende Unterlagen – Untersuchungsausschuss bewertet Verhalten von Hamburgs Finanzsenator Dressel als rechtswidrig

Niedersachsens Hochschulen sicher ins Zeitalter der Künstlichen Intelligenz führen

Automobilstandort Niedersachsen sichern – Technologieoffenheit in alle Richtungen

Das hochschuleigene Ordnungsrecht muss jetzt kommen – Rot-Grün uneins und spielt auf Zeit

Kultusministerium hat ein großes organisatorisches Problem


Sieben-Punkte-Plan zum Schuljahresbeginn in Niedersachsen – Ministerin Hamburg muss endlich handeln

Innenministerin Behrens stellt Fans unter Generalverdacht
Mal wieder eine Luftnummer: Neue Etiketten statt konstruktiver Klimaschutz

CDU bleibt bei Meyer-Werft konstruktiv und vorsichtig optimistisch


Abbau bürokratischer Hürden für den Wiedereinstig von pensionierten Lehrkräften längst überfällig
