Aktuelle Beiträge

Placeholder

Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler zu TOP 3b) Aktuelle Stunde der CDU „VW-Abgasaffäre: Wie lange will sich Stephan Weil noch wegducken?!“

veröffentlicht am 01.02.2017
Placeholder

Rede des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Max Matthiesen zu TOP 5) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung

veröffentlicht am 01.02.2017
Placeholder

Vockert: „Versprochen, gebrochen“ ist das Motto von Rot-Grün in der frühkindlichen Bildung

veröffentlicht am 01.02.2017

Adasch: Keine eigenen Fragen? Grüne kopieren im Landtag Reichsbürger-Anfrage der CDU

veröffentlicht am 02.02.2017
Placeholder

Rede der innenpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Angelika Jahns zu TOP 19 „Die Landesregierung soll der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat zustimmen“

veröffentlicht am 02.02.2017
Placeholder

Lorberg: „Im Zweifel mehrere Dutzend oder Hundert Fälle“ – Innenminister verharmlost Millionenschaden durch erschlichene Sozialleistungen

veröffentlicht am 02.02.2017
Placeholder

Rede des polizeipolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Thomas Adasch zu Top 22) „Einbruchskriminalität effektiv bekämpfen!“

veröffentlicht am 02.02.2017
Placeholder

Seefried: Kultusministerin Heiligenstadt muss die Daten zur Unterrichtsversorgung sofort vorlegen

veröffentlicht am 03.02.2017

Calderone: Führerscheinentzug – Strafe muss an individuelle Lebenssituation angepasst werden

veröffentlicht am 03.02.2017

Thümler: Gut gemeint ist nicht gut gemacht – Rot-grüne Verweigerungshaltung bei Afghanistan-Rückführungen sendet völlig falsches Signal

veröffentlicht am 06.02.2017

Hilbers: Anonymer Krankenschein gefährdet innere Sicherheit in Niedersachsen und verhindert das Aufdecken von Sozialleistungsmissbrauch

veröffentlicht am 06.02.2017

Thümler: Verriet Ministerpräsident Weil Ermittlungen zu Spitzelvorwürfen bei Ditib in Braunschweig?

veröffentlicht am 07.02.2017

Siemer: Ministerin Heinen-Kljajic muss für MHH-Bauten einen Projektsteuerer einsetzen

veröffentlicht am 07.02.2017

Hilbers: Schneiders Vorstoß zur Schuldenbremse ist Ablenkungsmanöver

veröffentlicht am 07.02.2017

Nacke: Islamismus-PUA: Präventions- und Gefahrenabwehrkonzept des Göttinger Polizeipräsidenten ist beispielhaft – Landesregierung bei Fragen zur Göttinger Islamistenszene auffallend schmallippig

veröffentlicht am 08.02.2017

Adasch: Rot-grünes Bodycam-Pilotprojekt ist schlecht gemacht

veröffentlicht am 08.02.2017

Oesterhelweg: Kleine und mittlere Hühnermobile werden verfahrensfrei

veröffentlicht am 08.02.2017

Thümler: Weil muss für Aufklärung sorgen – CDU fordert Veröffentlichung des Jones Day-Berichts

veröffentlicht am 09.02.2017
Placeholder

Jahns: Abschiebung in Lehrte wirft Fragen auf – wieder ein Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik der Landesregierung?

veröffentlicht am 09.02.2017

Nacke: Razzia in Göttingen: Konsequentes Vorgehen der Polizei

veröffentlicht am 09.02.2017

Jens Nacke und Stefan Birkner: Ausweitung des PUA ist verfassungswidrig – Staatsgerichtshof gibt Klage von CDU und FDP in allen Punkten statt

veröffentlicht am 10.02.2017

Thümler: VW-Affäre: Mangelnder Aufklärungswille bei Ministerpräsident Weil – CDU legt umfangreichen Fragenkatalog vor

veröffentlicht am 10.02.2017

Adasch: Polizeiliche Kriminalitätsstatistik: Signifikanter Anstieg der Rohheitsdelikte gibt Anlass zur Sorge – keine Trendwende bei der Einbruchskriminalität

veröffentlicht am 13.02.2017

Oesterhelweg: Wassergesetz als „neuer Sargnagel“: Rot-Grüne Regierung treibt faktische Enteignung von Niedersachsens Landwirten voran

veröffentlicht am 14.02.2017

Bley und Toepffer: Ministerpräsident wusste offenbar seit Juni 2016 von Piëch-Vorwürfen – Unterrichtung von Weil und Lies insgesamt „wenig erhellend“

veröffentlicht am 14.02.2017
Placeholder

Lorberg: CDU-Fraktion fordert lückenlose Aufklärung der Braunschweiger Sozialbetrugsaffäre

veröffentlicht am 14.02.2017

Jens Nacke und Stefan Birkner: CDU und FDP wollen Zeugenbefragungen im PUA bis zur Änderung des Einsetzungsbeschlusses aussetzen

veröffentlicht am 15.02.2017

Siemer: Rot-Grün duldet „Systemfehler“ bei Hochschulklinik-Bauten – Heinen-Kljajic und Schneider müssen Forderungen des Landesrechnungshofs nachkommen

veröffentlicht am 16.02.2017
Placeholder

Jahns: Rot-Grün immer rücksichtloser gegenüber den Kommunen: Widerspruchsverfahren und Zweckverband Braunschweig sollen gegen erklärten Willen der kommunalen Akteure eingeführt werden

veröffentlicht am 16.02.2017

Thümler: Der Ministerpräsident will von Dieselgate erst aus dem Fernsehen erfahren haben – neue Widersprüche zu früheren Aussagen?!

veröffentlicht am 17.02.2017

Meyer: Notwendige Reformen im Niedersächsischen Maßregelvollzug müssen endlich umgesetzt werden – CDU beantragt Unterrichtung zu Vorkommnissen in Bad Rehburg

veröffentlicht am 17.02.2017
Placeholder

Seefried: Landesregierung muss dringend Position in Zusammenarbeit mit Ditib klären

veröffentlicht am 17.02.2017

Hilbers: Schneider kocht nach altem Rezept – geplante Finanzverwaltungsreform ist Rückschritt für niedersächsische Behördenstrukturen

veröffentlicht am 20.02.2017

Thümler und Althusmann: Quantensprung in der Sicherheitspolitik: CDU verabschiedet Entwurf für bundesweit einmaliges, neues SOG

veröffentlicht am 21.02.2017
Placeholder

Seefried: Rund 150 Schulleiterstellen an kleinen Grundschulen unbesetzt – CDU fordert „Dorfschulprämie“

veröffentlicht am 22.02.2017

Dammann-Tamke: Praxisfern und bürokratielastig – geplante Regelungen im Agrarstruktursicherungsgesetz beschränken Eigentumsrechte von Landwirten

veröffentlicht am 22.02.2017
Placeholder

Matthiesen: Unsaubere Finanzierung von Krankenhaus-Baumaßnahmen: Land muss Zuschüsse bereitstellen – keine Kreditoptionen

veröffentlicht am 23.02.2017
Placeholder

Lorberg: Lehrter Abschiebefall: 14-jähriger Sohn noch immer verschwunden – Taten- und Interessenlosigkeit des Innenministers ist schockierend

veröffentlicht am 23.02.2017

Schünemann: Ämter für Regionalentwicklung haben keinen erkennbaren Mehrwert – Prestigeprojekt des Ministerpräsidenten endgültig entzaubert

veröffentlicht am 24.02.2017

Nacke: Ein Jahr nach Safia-Attentat: Polizei braucht endlich Möglichkeiten zur effektiven Bekämpfung islamistischer Gefährder

veröffentlicht am 27.02.2017
Placeholder

Seefried: Unterrichtsausfall und kein Ende: Kultusministerin Heiligenstadt ist Teil des Problems

veröffentlicht am 28.02.2017

Thümler: Fachkräfte-Ausbildung neu ausrichten – CDU-Vorstand diskutiert mit Handwerkskammern über Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung

veröffentlicht am 28.02.2017
Placeholder

Angermann: Wolfspopulation regulieren – CDU fordert Sieben-Punkte-Plan für nachhaltigen Umgang mit dem Wolf

veröffentlicht am 28.02.2017
Placeholder

Seefried: Kultusministerin Heiligenstadt muss sich ihrer Verantwortung stellen und Regierungserklärung zur Schulpolitik abgeben

veröffentlicht am 01.03.2017
Placeholder

Lorberg: Offenbar katastrophale Missstände in LAB Braunschweig – Innenminister muss endlich wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen

veröffentlicht am 01.03.2017
Placeholder

Rede der innenpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Angelika Jahns zu TOP 5 „Gesetz zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des Zweckverbandes „Großraum Braunschweig“

veröffentlicht am 01.03.2017

Hiebing: Landesregierung schafft Bürokratiemonster und greift Grundstücksbesitzern in die Tasche

veröffentlicht am 01.03.2017
Placeholder

Deppmeyer: Wo bleibt der Opferschutz? Rot-grüner Entwurf des Justizvollzugsgesetzes vorrangig täterorientiert

veröffentlicht am 01.03.2017
Placeholder

Rede der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Editha Lorberg zu TOP 7 und TOP 8

veröffentlicht am 01.03.2017
Placeholder

Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion Jens Nacke zu TOP 16

veröffentlicht am 02.03.2017