Oesterhelweg: CDU-Antrag bringt Rechtssicherheit für Anhörungsfrist zum umstrittenen rot-grünen LROP-Entwurf
veröffentlicht am 13.11.2014
Aktuelle Beiträge
Nacke: „Zügige“ Aktenvorlage nur ein leeres Versprechen – Regierung Weil beachtet Parlamentsrechte weiterhin nur halbherzig
veröffentlicht am 13.11.2014
Bley: Regierung Weil legt umstrittenes Vergabegesetz nach eigenem Gusto aus
veröffentlicht am 14.11.2014
Bley: Rot-Grün muss A26 endlich voranbringen und Bürger entlang der B73 entlasten
veröffentlicht am 17.11.2014
Jahns: „Runder Tisch Prostitution“ ist ein richtiger Schritt – jetzt müssen auch Ergebnisse erzielt werden, um die Situation Prostituierter zu verbessern
veröffentlicht am 17.11.2014
Hilbers: Sozialministerin verschweigt Anzahl entflohener Straftäter – Landesregierung bestätigt erneut ihr Problem mit der Wahrheit
veröffentlicht am 18.11.2014
Jahns: HoGeSa-Demo: Keine Toleranz für rechte und linke Gewalt – mehr Respekt für Polizisten
veröffentlicht am 18.11.2014
Nacke: Es geht um Inhalte der Paschedag-Akten, nicht um den Umgangston innerhalb der Landesregierung
veröffentlicht am 19.11.2014
Bley: Ignorierte Landesregierung eigenes Vergabegesetz? – CDU und FDP beantragen Akteneinsicht
veröffentlicht am 20.11.2014
Bundesweiter Vorlesetag: zahlreiche Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion lesen Kindern und Jugendlichen vor
veröffentlicht am 20.11.2014
Joumaah: SPD und Grüne lehnen im Sozialausschuss Programm zur Förderung von Sprachkursen für Flüchtlinge ab
veröffentlicht am 20.11.2014
Thümler: Flüchtlingspolitik der Landesregierung ohne Konzept: Bessere Betreuung in Aufnahmeeinrichtung anstatt rot-grünes Prinzip Verschiebebahnhof
veröffentlicht am 21.11.2014
Jahns: Verhaftung eines mutmaßlichen IS-Kämpfers in Wolfsburg: Landesregierung darf Gefahr durch islamistische Szene nicht länger verharmlosen
veröffentlicht am 21.11.2014
Hillmer: Rot-Grün will die NTH ohne Anhörung beerdigen – CDU-Fraktion lädt die Beteiligten nach Hannover ein
veröffentlicht am 24.11.2014
Oesterhelweg: Forderung nach Stallpflicht für Geflügel in Niedersachsen
veröffentlicht am 24.11.2014
Hillmer: Rot-Grün finanziert Baumittel für Inklusion auf Kosten der Unterrichtsqualität
veröffentlicht am 25.11.2014
Schünemann: Rot-grüner Abgesang auf Süd-Kreise – Landesregierung stellt sich offenbar auf Scheitern ihres Südniedersachsenplans ein
veröffentlicht am 25.11.2014
Toepffer: 3,5 Millionen Euro weniger für den Straßenbau – Wirtschaftsminister Lies wird bei Haushaltsaufstellung abserviert
veröffentlicht am 26.11.2014
Thümler: Soli 2019 abschaffen – Rot-Grün in Niedersachsen traut sich Schuldenbremse offenbar ohne Geld vom Bund nicht zu
veröffentlicht am 26.11.2014
Seefried: Lehrer vertrauen Rot-Grün nicht mehr – Ministerin Heiligenstadt hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren
veröffentlicht am 26.11.2014
Angermann: „Richtlinie Wolf“ kommt zu spät und geht nicht weit genug – Land muss schnelle und unbürokratische Hilfe für Nutztierhalter gewährleisten
veröffentlicht am 26.11.2014
Oesterhelweg: Inkonsequenter und unverantwortlicher Umgang mit Vogelgrippe – Landwirtschaftsminister lässt Landkreise mit Entscheidung über Stallpflicht allein
veröffentlicht am 26.11.2014
Jahns: Regierung Weil muss endlich Gesamtkonzept zur Flüchtlingsunterbringung vorlegen – Entscheidung für Heimatstadt des Innenministers hat Geschmäckle
veröffentlicht am 27.11.2014
Nacke: Paschedag-Untersuchungsausschuss: 15 Prozent des Gesamtaktenbestandes noch immer nicht vorgelegt – allein Staatskanzlei hält 30 Prozent ihrer Akten zurück
veröffentlicht am 27.11.2014
Toepffer: Gibt es ihn wirklich? Rot-Grün verweigert Unterrichtung zu Südniedersachsenplan
veröffentlicht am 27.11.2014
Seefried: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen: Auftritt auf Berliner Bühne ist nur ein Ablenkungsmanöver
veröffentlicht am 28.11.2014
Thümler: Keine unüberlegte Flickschusterei am LROP-Entwurf – Niedersachsen braucht echten Neustart
veröffentlicht am 01.12.2014
Hillmer: Übereilt und unüberlegt – Ministerin Heinen-Kljajic gibt gute Ansätze der NTH ohne Dialog auf
veröffentlicht am 01.12.2014
Bley: Wachstumskräfte wiederbeleben, kalte Progression abbauen – Wirtschaftspolitiker der Union tagen in Dresden
veröffentlicht am 01.12.2014
Thümler und Hilbers: CDU-Haushaltsentwurf berücksichtigt Niedersachsens Zukunftsaufgaben: Infrastruktur, Krankenhausversorgung und ländlichen Raum stärken – Neuverschuldung um 130 Millionen Euro senken
veröffentlicht am 02.12.2014
Toepffer: Beschimpfungen statt Gespräche – so setzt sich Rot-Grün für den Erhalt von E.ON-Arbeitsplätzen in Niedersachsen ein
veröffentlicht am 03.12.2014
Thümler: Europäische Kommission bestätigt Zulässigkeit Regionalisierter Teilbudgets – Weil enthält Kommunen Fördergelder aus purer Sturheit vor
veröffentlicht am 05.12.2014
Bäumer: Umweltminister versucht Debatte um Endlagerung künstlich aufrecht zu erhalten
veröffentlicht am 09.12.2014
Thümler: Rot-grüne „Allianz für den ländlichen Raum“: Nicht mehr als Altbekanntes und Plattitüden – Meyer muss Scheitern auf ganzer Linie eingestehen
veröffentlicht am 09.12.2014
Hilbers: Verrechnung von Soli und Kalter Progression: Rot-Grün nimmt sich, was ihnen nicht zusteht
veröffentlicht am 09.12.2014
Seefried: Chancenspiegel 2014: Rot-grüner Schulgesetzentwurf zerstört Perspektiven für Niedersachsens Schüler
veröffentlicht am 11.12.2014
Thümler: Rot-grüne Beschwerdestelle sowie geplante Kennzeichnungspflicht sind angesichts zunehmender Gewalt gegen Polizisten völlig falsche Signale
veröffentlicht am 11.12.2014
Thümler: Mutmaßliche Krankenhausmorde in Delmenhorst und Oldenburg: Landesregierung muss Anlaufstelle für Angehörige der Opfer einrichten
veröffentlicht am 12.12.2014
Oesterhelweg: Doch kein neuer Entwurf: Meyer rudert beim Landesraumordnungsprogramm zurück – Vertrauen der Landwirte wird mal wieder enttäuscht
veröffentlicht am 12.12.2014
Schünemann: Regierung Weil täuscht die Menschen in Südniedersachsen
veröffentlicht am 15.12.2014
Ross-Luttmann: Fall Edathy wirft auch in Niedersachsen noch zahlreiche Fragen auf
veröffentlicht am 15.12.2014
Hilbers: Rot-grünes Schuldenmachen gefährdet Einhaltung des Neuverschuldungsverbots in Niedersachsen
veröffentlicht am 15.12.2014
Dammann-Tamke: Erster Vogelgrippe-Fall in Niedersachsen – Meyer hat dringend notwendige Präventionsmaßnahmen vernachlässigt
veröffentlicht am 15.12.2014
Bäumer: Landesregierung lässt betroffene Bürger in Diskussion um Suedlink-Trasse im Stich
veröffentlicht am 15.12.2014
Bertholdes-Sandrock: Rot-Grün muss Antrag zur sexuellen Vielfalt im Unterricht zurückziehen – Lehrer und Eltern stärker einbinden
veröffentlicht am 15.12.2014
Oesterhelweg: Meyer muss komplett neuen LROP-Entwurf vorlegen – kleine Korrekturen hier und da reichen längst nicht aus
veröffentlicht am 16.12.2014
Bäumer: Zu allem eine Meinung aber keine Lösung – Grüne bringen Niedersachsen in Energiedebatte keinen Schritt weiter
veröffentlicht am 16.12.2014
Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler anlässlich der zweiten Beratung des Haushaltsplans 2015
veröffentlicht am 16.12.2014
Rede des CDU-Landtagsabgeordneten Kai Seefried TOP 18d Aktuelle Stunde „Rot-Grün krempelt Bildungslandschaft um – Einfalt statt Vielfalt?“
veröffentlicht am 16.12.2014