Rede des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jörg Hillmer zu TOP 37 „Demokratie braucht politische Bildung – Niedersachsen braucht wieder eine Landeszentrale für politische Bildung“
veröffentlicht am 13.11.2015
Aktuelle Beiträge
Thümler: Für geordnete Asylverfahren: Rot-Grün muss endlich zu pragmatischer Flüchtlingspolitik kommen
veröffentlicht am 13.11.2015
Thümler: Anschläge von Paris machen fassungslos – müssen umgehend zu rechtsstaatlichen Verfahren bei Flüchtlingszustrom gelangen
veröffentlicht am 15.11.2015
Hilbers: Kleinklein statt klarer Linie – Haushaltsbeschlüsse sind Ausdruck rot-grüner Konzeptlosigkeit
veröffentlicht am 17.11.2015
Dammann-Tamke: Mit der Kürzung der Kammerfinanzen setzt Minister Meyer seinen Feldzug gegen den ländlichen Raum fort
veröffentlicht am 18.11.2015
Jahns: Rot-Grün lehnt Enquete-Kommission zur kommunalen Weiterentwicklung der Region Braunschweig ab
veröffentlicht am 20.11.2015
Frank Oesterhelweg und Norbert Leben: Die Zukunft der Forstwirtschaft in Niedersachsen – wirtschaftliche Nutzung und Naturschutz müssen Hand in Hand gehen
veröffentlicht am 23.11.2015
Angermann: SPD muss sich bei Minister Wenzel nach neuerlichen Schafsrissen im Raum Vechta für die Entnahme des Wolfs einsetzen
veröffentlicht am 23.11.2015
Hilbers: Hektisches Nachbessern der Flüchtlingsausgaben – Rot-grüner Krisenmodus zu Lasten von Niedersachsens Kommunen
veröffentlicht am 24.11.2015
Bäumer: Hätte die Ritterhuder Chemiefirma unter die Seveso-Richtlinie fallen müssen? Minister Wenzel muss Vertraulichkeit von Ritterhude-Akten aufheben
veröffentlicht am 25.11.2015
Seefried: Kein Ansprechpartner für Gymnasien bei Rot-Grün – weder Kultusministerin noch Ministerpräsident fühlen sich zuständig
veröffentlicht am 25.11.2015
Bäumer: Alle Fragen zu Ritterhude beantwortet? Warum verlängert Umweltministerium dann Beantwortungsfrist bei CDU-Anfrage zu Seveso-Richtlinie?
veröffentlicht am 26.11.2015
Adasch: Innenministerium will Rückführungserlass nicht ändern – Innenminister verweigert Kommunen beim Thema Abschiebungen jegliche Rückendeckung
veröffentlicht am 27.11.2015
Mohr: Endspurt beim Hamburger Olympia-Referendum – Zurückhaltung der Landesregierung enttäuschend
veröffentlicht am 27.11.2015
Heineking: Kommunaler Straßenbau wird weiter geschwächt – Landesregierung will Kommunen 15 Millionen Euro Infrastrukturmittel vom Bund vorenthalten
veröffentlicht am 27.11.2015
Hilbers: Kommunen finanziell ordentlich ausstatten statt Bilanztricksereien
veröffentlicht am 28.11.2015
Thümler: Drohender VW-Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament: Ministerpräsident Weil muss niedersächsische SPD- und Grünen-Abgeordnete bremsen
veröffentlicht am 30.11.2015
Klopp: Zuschüsse für Schutzgemeinschaft Deutscher Wald drastisch gekürzt – Schutz des Waldes nicht im Fokus der Landesregierung
veröffentlicht am 30.11.2015
Dr. Deneke-Jöhrens: Fahrbahn-Posse auf der A2 – Ignoranz des Verkehrsministers gefährdet Verkehrssicherheit
veröffentlicht am 01.12.2015
Hilbers: 15 Millionen Euro weniger für kommunalen Straßenbau – Spitzenverbände zu Recht enttäuscht von rot-grüner Landesregierung
veröffentlicht am 02.12.2015
Dammann-Tamke: Landwirtschaftsminister schwänzt erneut Verleihung der „Goldenen Olga“
veröffentlicht am 04.12.2015
Bley und Bode: Wirtschaftskraft fördern, Hemmnisse abbauen – klares Zeichen für Handwerk und Mittelstand setzen
veröffentlicht am 04.12.2015
Dr. Matthiesen: Landesregierung muss Modellversuch zur anonymen medizinischen Versorgung umgehend stoppen – Projekt öffnet Missbrauch Tür und Tor
veröffentlicht am 04.12.2015
Adasch: Urteil im Celler IS-Prozess sendet klare Botschaft an Terror-Sympathisanten – Rot-Grün darf Islamismus in Niedersachsen nicht länger unterschätzen
veröffentlicht am 07.12.2015
Toepffer: Erneute Klage gegen Regierung Weil wegen Verletzung des Auskunftsrechts
veröffentlicht am 08.12.2015
Thümler und Hilbers: CDU-Haushaltsentwurf stärkt innere Sicherheit, entlastet Kommunen und investiert in Niedersachsens Wirtschaft
veröffentlicht am 09.12.2015
Nacke: SPD entschuldigt sich für Rassismus-Vorwurf bei CDU-Fraktion
veröffentlicht am 13.12.2015
Thümler: Verträge mit muslimischen Verbänden und alevitischer Gemeinde: CDU fordert, Fragen der Integration in den Mittelpunkt zu stellen
veröffentlicht am 14.12.2015
Mundlos: Rot-Grün besiegelt Zerschlagung der NTH – Novelle des Hochschulgesetzes geht an tatsächlichen Herausforderungen völlig vorbei
veröffentlicht am 14.12.2015
Götz: Rot-grünes Personalvertretungsgesetz bleibt weit hinter Versprechungen zurück
veröffentlicht am 14.12.2015
Meyer: Rot-Grün weigert sich, Regelungslücke im Maßregelvollzug zu schließen
veröffentlicht am 14.12.2015
Jahns: Kommunalreform: Rot-Grün kneift vor der Verantwortung und muss nach Ablehnung der Enquetekommission für transparentes Verfahren sorgen
veröffentlicht am 14.12.2015
Pieper: Niedersachsen übernimmt Vorreiterrolle – Landtag verabschiedet CDU-Antrag zur Gleichstellung aller von Assistenzhunden unterstützten Menschen mit Behinderungen
veröffentlicht am 14.12.2015
Bäumer: Einfachere Erfassung, mehr Bürgernähe und bessere Entsorgungsquoten – CDU setzt sich mit Forderungen zur Reform des Dualen Systems durch
veröffentlicht am 14.12.2015
Oesterhelweg: Trotz dramatischer wirtschaftlicher Lage auf den Höfen – Agrarminister lässt Niedersachsens Landwirte auf Fördergelder warten
veröffentlicht am 15.12.2015
Thümler: Viele Worte, kaum Taten: Regierung Weil auch nach drei Jahren nicht zu koordiniertem Verwaltungshandeln in der Lage
veröffentlicht am 15.12.2015
Jahns: Innenminister Pistorius muss seine merkwürdige Zurückhaltung im Kampf gegen Dschihadisten ablegen
veröffentlicht am 16.12.2015
Seefried: Krisenmanagement der Kultusministerin greift nicht – CDU-Fraktion fordert flexible Lösungen für Sprachförderunterricht an Schulen
veröffentlicht am 16.12.2015
Schlusserklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler zum Haushaltsplan 2016
veröffentlicht am 17.12.2015
Thümler: CDU-Integrationsgesetz setzt auf Verbindlichkeit bei der Vermittlung der Rechts- und Werteordnung sowie deutschen Sprachkenntnissen
veröffentlicht am 17.12.2015
Toepffer: So wird Volkswagen nicht geholfen: Ministerpräsident Weil lässt niedersächsische SPD-Europaabgeordnete VW-Untersuchungsausschuss einrichten
veröffentlicht am 17.12.2015
Toepffer: Wie hoch ist die Auslastung des Staatstheaters Hannover? – CDU reicht Anfrage ein
veröffentlicht am 18.12.2015
Thümler: Weils Soli-Forderung ist Ausdruck finanzpolitischer Einfallslosigkeit
veröffentlicht am 22.12.2015
Lorberg: Skandal um gekaufte Jura-Examen noch immer nicht im Griff – schlechtes Krisenmanagement der Ministerin
veröffentlicht am 30.12.2015
Thümler: Noch immer kein rot-grüner Masterplan für die Integration
veröffentlicht am 05.01.2016
Dr. Deneke-Jöhrens: Einsatz von Glyphosat nach aktuellem wissenschaftlichen Kenntnisstand unbedenklich
veröffentlicht am 06.01.2016
Oesterhelweg: Umgang des Landwirtschaftsministers mit dem Thema Antibiotika
veröffentlicht am 07.01.2016