Landtagsfraktion steht an der Seite der Meyer-Werft, der Beschäftigen und des Standortes veröffentlicht am 21.06.2024 Mehr erfahren
Drittstaatenregelung und Bezahlkarte: Müssen in die Umsetzung kommen veröffentlicht am 20.06.2024 Mehr erfahren
Finanzmittel für Erwachsenenbildung müssen erhöht werden – Minister Mohrs muss endlich liefern veröffentlicht am 20.06.2024 Mehr erfahren
Lechner: Meinungsfreiheit schützen und Diskussionen an Hochschulen ermöglichen veröffentlicht am 20.06.2024 Mehr erfahren
Land soll Pflegeeinrichtungen fördern und pflegende Angehörige besser unterstützen veröffentlicht am 19.06.2024 Mehr erfahren
Büroleiterin ist ein Einzelfall – Staatskanzlei täuscht die Öffentlichkeit veröffentlicht am 19.06.2024 Mehr erfahren
Frau Ministerin, bekommen Sie die Situation im Strafvollzug in Niedersachsen wieder in den Griff veröffentlicht am 19.06.2024 Mehr erfahren
Bessere Förderung für Kinder mit Förderbedarf notwendig – Bildungsrechte müssen mit Leben gefüllt werden veröffentlicht am 18.06.2024 Mehr erfahren
Weniger salbungsvolle Reden dafür mehr robustes Durchgreifen gegen Antisemitismus veröffentlicht am 18.06.2024 Mehr erfahren
Bezahlkarte für Asylbewerber muss einheitlich und flächendeckend eingeführt werden veröffentlicht am 18.06.2024 Mehr erfahren
Ministerpräsident Weil muss die Rettung der Meyer Werft endlich zur Chefsache machen! veröffentlicht am 18.06.2024 Mehr erfahren
Binnenfischerei stärken, Artenvielfalt schützen und Kulturgut Angeln bewahren veröffentlicht am 17.06.2024 Mehr erfahren
Rede des stellvertretenden Vorsitzenden und Sprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion, Ulf Thiele, zu TOP 8: Nachtragshaushalt II 2024 – Gesetzentwurf der CDU-Fraktion veröffentlicht am 17.06.2024 Mehr erfahren
Frölich: Novelle der NBauO unzureichend – Wohnungsbau nachhaltig fördern veröffentlicht am 17.06.2024 Mehr erfahren
Bauseneick: Alarmierender Fachkräftemangel in Kitas – dualisierte Ausbildung notwendig veröffentlicht am 17.06.2024 Mehr erfahren
Energiewende: Haben keine Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem veröffentlicht am 14.06.2024 Mehr erfahren
Weil kann Verfehlungen seiner Staatskanzlei nicht ausräumen veröffentlicht am 13.06.2024 Mehr erfahren
Fühner: „Ergebnisse der Anhörung zum Kita-Gesetz müssen berücksichtigt werden – Reform der Ausbildung lässt weiter auf sich warten” veröffentlicht am 13.06.2024 Mehr erfahren
Motiv für die Brechstangen-Beförderung der Büroleiterin des MP weiterhin unklar veröffentlicht am 13.06.2024 Mehr erfahren
Überfälliges Vereinsverbot: DMG seit Jahren im Visier des Verfassungsschutzes veröffentlicht am 12.06.2024 Mehr erfahren
CDU kritisiert fehlende Finanzierung im neuen SPNV-Konzept für Niedersachsen veröffentlicht am 11.06.2024 Mehr erfahren
Mohrmann: Jahressteuergesetz 2024 – Ampel lässt Landwirtschaft im Stich veröffentlicht am 06.06.2024 Mehr erfahren
Helfergleichstellungsgesetz – Ungleichbehandlung muss bekämpft werden veröffentlicht am 06.06.2024 Mehr erfahren
Alkoholexzesse in der JVA Meppen – Justizministerin muss Handeln veröffentlicht am 06.06.2024 Mehr erfahren
Heutige Befragung im PUA: Chef der Staatskanzlei ging noch weiter als bisher angenommen veröffentlicht am 06.06.2024 Mehr erfahren
Ministerpräsident muss Werftrettung zur Chefsache machen – CDU-Fraktion bereit Verantwortung zu übernehmen, um den Standort Papenburg zu erhalten veröffentlicht am 04.06.2024 Mehr erfahren
Rechtfertigungsversuche gescheitert – Ministerpräsident hat sein Laden nicht im Griff veröffentlicht am 03.06.2024 Mehr erfahren
Vorratsdatenspeicherung und KI-Einsatz gegen Cybercrime und Kinderpornografie veröffentlicht am 03.06.2024 Mehr erfahren
Hermann: Finanzminister Heere verstrickt sich im PUA in Widersprüche veröffentlicht am 30.05.2024 Mehr erfahren
Büroleiteraffäre – Finanzminister Heere hat Erinnerungslücken veröffentlicht am 30.05.2024 Mehr erfahren
Büroleiter-Affäre – Chef der Staatskanzlei verhält sich trotz Rechtswidrigkeit gleichgültig veröffentlicht am 30.05.2024 Mehr erfahren
CDU-Fraktion zur Messerkriminalität: „Unpraktische Maßnahmen ohne Bezug zur Realität“ veröffentlicht am 28.05.2024 Mehr erfahren
CDU-Fraktion begrüßt konsequentes Handeln der Staatsanwaltschaft in der Gehaltsaffäre Weil veröffentlicht am 28.05.2024 Mehr erfahren
Kein Platz für Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit veröffentlicht am 28.05.2024 Mehr erfahren
Hochwasserschutz ernst nehmen – Maßnahmen der Landesregierung reichen nicht aus veröffentlicht am 27.05.2024 Mehr erfahren
Statement der CDU-Fraktion zu der von der Staatskanzlei eingeholten rechtlichen Einschätzung zur“Gehaltsaffäre“: veröffentlicht am 24.05.2024 Mehr erfahren
Carina Hermann zur Befragung des Chefs der Staatskanzlei im Untersuchungsausschuss zur „Gehaltsaffäre Weil“: veröffentlicht am 23.05.2024 Mehr erfahren
Chef der Staatskanzlei ignoriert Finanzministerium in „Gehaltsaffäre Weil“ veröffentlicht am 23.05.2024 Mehr erfahren
CDU fordert klare Perspektiven: Kritik an pauschaler Weidemilch-Kennzeichnung veröffentlicht am 23.05.2024 Mehr erfahren
Hermann: Anwaltsbrief der Staatskanzlei in der „Gehaltsaffäre Weil“ verdreht die Haltung des Finanzministeriums veröffentlicht am 23.05.2024 Mehr erfahren
Landesregierung hat weiterhin keine Antworten auf Mietwohnungsbau und Eigentumsschaffung veröffentlicht am 22.05.2024 Mehr erfahren
Thiele: Jahresüberschuss von 1,5 Milliarden Euro ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen in Niedersachsen veröffentlicht am 22.05.2024 Mehr erfahren
CDU-Fraktion fordert ein sofortiges Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige veröffentlicht am 22.05.2024 Mehr erfahren
Missmanagement der Bundes- und Landesregierung führt zu Steuerausfällen veröffentlicht am 21.05.2024 Mehr erfahren