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Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

Über den Arbeitskreis

Die Themenfelder des Arbeitskreises „Soziales, Gesundheit und Gleichstellung“ spiegeln die verschiedenen Lebensphasen der Menschen innerhalb einer Gesellschaft wider – von der Geburt über Kindheit und Jugend, die Ausbildung, die Familiengründung und das Erwerbsleben bis hin zum Ruhestand und schließlich die Betreuung und Versorgung im Alter. Entsprechend vielfältig sind die Themen, mit denen sich der Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion befasst. Neben der Gesundheitsprävention, der Krankenversorgung und dem Kinder- und Jugendschutz stehen unter anderem die Förderung von Frauen und Familien, die Themen Migration und Inklusion sowie die Politik für ältere Menschen im Mittelpunkt der Tätigkeit des Arbeitskreises.

27.01.2023

Thiele: Kliniksterben muss verhindert werden – wann handelt die Landesregierung?

Hannover. „Die Lage bei vielen Klinken ist weiterhin dramatisch und existenzbedrohend. Der Deutsche Städtetag hat unsere Forderung nach einem Liquiditäts-Rettungsschirm jetzt mit einem dramatischen Hilferuf bestätigt. Denn auch aus Sicht des Verbandes sind viele Häuser völlig unterfinanziert und überschuldet“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Ulf Thiele, zur Forderung des Städtetages vom Donnerstag nach schneller Hilfe. Der Vizepräsident des kommunalen Spitzenverbandes, Burkhard Jung (SPD) warnte nach der…

26.01.2023

Meyer: Trotz Krankenhausreform muss Grundversorgung auch im ländlichen Raum sichergestellt werden

Hannover. „In der Krankenhauspolitik kann es kein „Weiter so“ geben. Unsere Krankenhäuser sind neben den Schulen die wichtigsten Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, für die die Länder die Verantwortung tragen und gegenüber den Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind“, erklärte Volker Meyer, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, in der von der CDU eingebrachten aktuellen Stunde zur Krankenhausplanung. Die Vorschläge der Regierungskommission auf Bundesebene würden zu tiefgreifenden Veränderungen der Krankenhausstruktur führen, für die am…

12.01.2023

Meyer: Reform der Krankenhausfinanzierung darf kein Bürokratiemonster werden

Hannover. „Allen Beteiligten ist klar, dass die strukturellen Probleme in der Krankenhausfinanzierung angegangen werden müssen, indem zusätzlich zur Finanzierung über Fallpauschalen eine Sockelfinanzierung für die Vorhaltung von Betten und medizinischen Geräten gewährleistet werden muss“, so Volker Meyer, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion nach der heutigen Unterrichtung des Sozialausschusses durch Ministerin Behrens zu den Plänen des Bundes zur Reform der Krankenhausfinanzierung. Die Querfinanzierung des laufenden Betriebs über die Mittel aus den Fallpauschalen,…
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