Aktuelle Beiträge

Bock: Kriminalitätsstatistik für 2021 – weniger Straftaten und hohe Aufklärungsquote durch gute Polizeiarbeit
Schwarz und Meyer: Die Koalition bringt weitere Verbesserungen für die medizinische Versorgung in Niedersachsen auf den Weg

Holsten und Schepelmann: „Niedersachsen das Land des Ehrenamts“

Heineking: Sonderfinanzhilfe für ÖPNV und SPNV wird verlängert

Hiebing: Ein guter Tag für die kommunale Selbstverwaltung

Niewerth-Baumann: Ausbildung zum Juristen muss attraktiv und modern sein – Referendariat in Teilzeit soll ermöglicht werden

Mohrmann: Landwirtschaft und Ernährung haben einen ganz besonderen Stellenwert

Thiele: Wir müssen die Abhängigkeit von Russland schnellstmöglich reduzieren

Hopmann: Flächenversiegelung stoppen durch Upcycling von Schrottimmobilien und Industriebrachen

Eilers: Lösungen gegen multiresistente Keime sollen einfach, schnell, effektiv und kostengünstig sein

Siemer: Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit mit Schottland

Bock und Schünemann: Katastrophenschutz und Zivilschutz zukunftsfest aufstellen

Dammann-Tamke: Tierhalter brauchen verlässliche Rahmenbedingungen


Schünemann: Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden und für den Zivil- und Katastrophenschutz den Ländern zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellen

Calderone: Kinder- und Zwangsehen dürfen keine Tabuthemen sein!

Toepffer: Niedersachsen muss als Bundeswehrland Nr. 1 gestärkt werden

Thiele: Rammschlag in Wilhelmshaven ist für Niedersachsen und Deutschland ein großer Schritt zur Unabhängigkeit von russischem Gas
Beziehungen pflegen, stärken und vertiefen – Parlamentarischer Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan gegründet


Toepffer: Schutz vor Fluglärm heute gestartet – Nach Entschließungsanträgen im Parlament folgt nun die Umsetzung

Bäumer: Bundesumweltministerium muss Lösungen für wolfsfreie Zonen finden und nicht Schäfer mit Vitalhalsbändern zum Fitnessprogramm zwingen

Schünemann: Russische Kriegspropaganda im Internet ist strafbar – Kriegsverherrlichende Videos im Internet sofort löschen

Thiele: Steuerschätzung ist ein positiver Ausblick in unsicheren Zeiten. Es ist weiterhin Vor- und Umsicht in der Finanzpolitik geboten.

Thiele: Inflation ist der Taschendieb des kleinen Mannes und der Ladendieb der Unternehmen

Thiemann: Neues Spielbankengesetz – Wir nehmen den Spielerschutz und die Bekämpfung der Glücksspielsucht ernst

Dorendorf: Wir schaffen ein modernes Jagdrecht für Niedersachsen

Calderone: Novelle des Justizvollzuggesetzes sorgt für sicheren und effizienten Vollzug

Schmädeke: Wir wollen ein landesweites Grundwasserstands-Messnetz, um unser durch den Klimawandel beeinflusstes Grundwasser nachhaltig bewirtschaften zu können

Thiele zur Erdgasförderung in der Nordsee: „Wir ziehen mit Augenmaß Konsequenzen für eine sichere Energieversorgung“

Koch: Mehr Transparenz bei der Honig-Herkunftskennzeichnung

Bley: Der Deutschlandtakt verbessert besonders in Niedersachsen die Taktung im Bahnverkehr – Züge dürfen nicht nur durch Niedersachsen fahren, sondern müssen auch halten!

Fühner: Schulen in freier Trägerschaft sind wichtig, müssen finanziell zukunftsfest sein und rechtssichere Rahmenbedingungen haben

Schönecke: „Wir brauchen das begleitende Fahren mit 17 Jahren auch für den Lkw-Führerschein“

Toepffer: Wir wollen die Inseln und die Küste nachhaltig stärken

Thiele: COVID-19-Sondervermögen war politisch geboten, sachlich notwendig und richtig sowie verfassungsrechtlich unzweifelhaft zulässig
Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen

Bäumer: Minister Lies muss Scheunenfeten und Feiern auf dem Land wieder ermöglichen – Änderung der Versammlungsstättenverordnung muss rückgängig gemacht werden
