Schepelmann: Anscheinserwecker Lies – Es war immer klar, dass es beim Südschnellweg keine Änderungen geben würde

Hannover. „Wenn man eins von Olaf Lies lernen kann, ist es, wie man über einen langen Zeitraum einen falschen Eindruck erwecken und die Menschen hinhalten kann. Er war der verantwortliche Minister für den Südschnellweg ab dem Jahr 2015 und wusste daher zu jedem Zeitpunkt, dass es keine Änderungen geben würde. Er hat den Menschen etwas vorgegaukelt“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jörn Schepelmann.

Das gesamte Schauspiel, begonnen vor dem letzten Landtagswahlkampf, das sich über Monate hinzog, habe nur dem Zweck gedient, die Menschen und Verbände einzulullen und ruhig zu stellen. Das einzige Ergebnis, was er aber erreicht habe, sei ein Vertrauensverlust bei den Menschen.

„Wir und die Menschen, die auf eine starke Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind, erwarten jetzt ein Ende des lieschen Hick-Hacks und eine zügige Umsetzung des planfestgestellten Projekts“, so Schepelmann. Das gelte für alle planfestgestellten Verkehrs- und Infrastrukturprojekte.

veröffentlicht am 07.Jun.2023