Hannover. „Besonders im ländlichen Raum ist das Zusammenleben der Gemeinschaft durch Veranstaltungen geprägt, die häufig in Scheunen oder ähnlichen Räumlichkeiten durchgeführt werden. Gerade die Landjugend oder Freiwillige Feuerwehren organisieren zum Beispiel zur Osterzeit die beliebten Osterfeuer sowie im weiteren Verlauf des Jahres große Scheunenfeten und weitere Veranstaltungen. Es geht aber auch um Erntedankfeste, Gottesdienste und sonstige Kulturveranstaltungen. Diese Veranstaltungen sind durch Entscheidungen von Olaf Lies und der Landesregierung gefährdet“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jörn Schepelmann.

In einem heute eingereichten Entschließungsantrag fordert die CDU-Fraktion, dass die Landesregierung den §47 NVStättVO wieder einführt oder eine vergleichbare Regelung in die BauOrdnung aufnehmen solle.

„In seiner Zeit als Umweltminister erklärte Olaf Lies bei der Abschaffung des §47, dass dies keine Auswirkungen auf die Scheunenfeten und Veranstaltungen der Dorfgemeinschaften haben werde, nur um dann zwei Tage später einen Erlass anzukündigen, der den Schaden begrenzen sollte. Allerdings hatte er damit keinen Erfolg“, so Schepelmann. Lies müsse aus dem Modus des Ankündigungsminister kommen und ins konkrete Handeln wechseln und nicht weiter die Verantwortung auf die Kommunen vor Ort abwälzen.

„Es ist möglich, Brandschutz und Scheunenfeten zu verknüpfen, ohne die Freiheit der Menschen weiter einzuschränken und die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen zu behindern. Man muss es nur wollen“, so Schepelmann abschließend.