Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
Über den Arbeitskreis
Das Aufgabengebiet des Arbeitskreises für „Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung“ erstreckt sich von wirtschaftspolitischen Grundsatzfragen und dem Abbau von Bürokratie über die Struktur- und Regionalpolitik bis hin zum Berufs- und Gewerberecht. Ziel des Arbeitskreises ist es, die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter zu verbessern. Besonders liegen der CDU-Fraktion dabei der Erhalt und die Stärkung der für Niedersachsen wichtigen mittelständischen Strukturen am Herzen. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt des Arbeitskreises liegt auf dem Ausbau und dem Erhalt der für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen so wichtigen Verkehrsinfrastruktur – auf der Straße, auf Schienen, auf dem Wasser und in der Luft.
07.06.2023
Hannover. „Wenn man eins von Olaf Lies lernen kann, ist es, wie man über einen langen Zeitraum einen falschen Eindruck erwecken und die Menschen hinhalten kann. Er war der verantwortliche Minister für den Südschnellweg ab dem Jahr 2015 und wusste daher zu jedem Zeitpunkt, dass es keine Änderungen geben würde. Er hat den Menschen etwas vorgegaukelt“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jörn Schepelmann. Das gesamte Schauspiel, begonnen vor dem…
22.05.2023
Hannover. „Die stockenden Genehmigungen für Schwertransporte entwickeln sich zum Flaschenhals für eine schnelle Energiewende. Wenn der Bau von Windkraftanlagen durch fehlende Genehmigungen von Schwertransporten massiv verzögert wird, dann läuft dieser Prozess eindeutig schief. Der zuständige Wirtschaftsminister Olaf Lies muss hier intervenieren und eine Verschlankung der Genehmigungsprozesse erwirken, denn besonders in Niedersachsen stockt es bei den Genehmigungen“, sagt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion André Hüttemeyer. Das Bundesverkehrsministerium hatte auf eine Medienanfrage…
11.05.2023
Hannover. „Die Gespräche bei meinen heutigen Besuch der Aluminumoxid-Werke in Stade haben wieder einmal deutlich gemacht, dass wir für unsere energieintensiven Industriebetriebe jetzt einen günstigen Industriestrompreis benötigen und nicht erst 2024. Dieser muss zeitlich befristet, für alle betroffenen Betriebe gleich sein und nicht an Transformationsbedingungen geknüpft werden. Die Industrie führt die Transformation schon aus eigenen Interessen durch“, erklärte CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner während seines Besuchs der Aluminumoxid-Werke in Stade. „Die Vorschläge…
Wahlkreis 79 Grafschaft Bentheim
