Schünemann: Russische Kriegspropaganda im Internet ist strafbar – Kriegsverherrlichende Videos im Internet sofort löschen
veröffentlicht am 12.05.2022
Aktuelle Beiträge
Thiele: Steuerschätzung ist ein positiver Ausblick in unsicheren Zeiten. Es ist weiterhin Vor- und Umsicht in der Finanzpolitik geboten.
veröffentlicht am 16.05.2022
Thiele: Inflation ist der Taschendieb des kleinen Mannes und der Ladendieb der Unternehmen
veröffentlicht am 17.05.2022
Thiemann: Neues Spielbankengesetz – Wir nehmen den Spielerschutz und die Bekämpfung der Glücksspielsucht ernst
veröffentlicht am 17.05.2022
Dorendorf: Wir schaffen ein modernes Jagdrecht für Niedersachsen
veröffentlicht am 17.05.2022
Calderone: Novelle des Justizvollzuggesetzes sorgt für sicheren und effizienten Vollzug
veröffentlicht am 17.05.2022
Schmädeke: Wir wollen ein landesweites Grundwasserstands-Messnetz, um unser durch den Klimawandel beeinflusstes Grundwasser nachhaltig bewirtschaften zu können
veröffentlicht am 17.05.2022
Thiele zur Erdgasförderung in der Nordsee: „Wir ziehen mit Augenmaß Konsequenzen für eine sichere Energieversorgung“
veröffentlicht am 17.05.2022
Koch: Mehr Transparenz bei der Honig-Herkunftskennzeichnung
veröffentlicht am 18.05.2022
Bley: Der Deutschlandtakt verbessert besonders in Niedersachsen die Taktung im Bahnverkehr – Züge dürfen nicht nur durch Niedersachsen fahren, sondern müssen auch halten!
veröffentlicht am 18.05.2022
Fühner: Schulen in freier Trägerschaft sind wichtig, müssen finanziell zukunftsfest sein und rechtssichere Rahmenbedingungen haben
veröffentlicht am 19.05.2022
Schönecke: „Wir brauchen das begleitende Fahren mit 17 Jahren auch für den Lkw-Führerschein“
veröffentlicht am 19.05.2022
Toepffer: Wir wollen die Inseln und die Küste nachhaltig stärken
veröffentlicht am 24.05.2022
Thiele: COVID-19-Sondervermögen war politisch geboten, sachlich notwendig und richtig sowie verfassungsrechtlich unzweifelhaft zulässig
veröffentlicht am 01.06.2022
Schwarz und Meyer: Neues Krankenhausgesetz verbessert Qualität der medizinischen Versorgung in Niedersachsen
veröffentlicht am 08.06.2022
Bäumer: Minister Lies muss Scheunenfeten und Feiern auf dem Land wieder ermöglichen – Änderung der Versammlungsstättenverordnung muss rückgängig gemacht werden
veröffentlicht am 08.06.2022
Bock: Polizistinnen und Polizisten vor Gewalt schützen – Taser müssen zur Grundausstattung im Polizeivollzug gehören
veröffentlicht am 09.06.2022