Aktuelle Beiträge
Scharrelmann: „Europa ist unsere Zukunft – Wir sind die Zukunft Europas“
Meyer: Landarztquote ist ein weiterer Baustein zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den ländlichen Regionen
Modder und Toepffer: Fraktionen von SPD und CDU beschließen Haushalt für mehr Sicherheit, sozialen Zusammenhalt, gute Bildung und Innovation
CDU-Fraktion geht personell gut gerüstet in das Jahr 2022
Bock: Ein funktionierendes Internet gehört zur Sicherheit in Niedersachsen
Bock: Organisierte Kriminalität in allen Erscheinungsformen entschlossen bekämpfen
Siebels und Nacke: Neuzuschnitt der Landtagswahlkreise berücksichtigt regionale Besonderheiten und demografische Entwicklung
Schwarz und Eilers: Tempo bei Booster-Impfungen schnell erhöhen – Allgemeine Impfpflicht einziger Weg aus der Pandemie
Schepelmann: Ehrenamt ist für alle von unermesslichem Wert – Entlastung für Vereine notwendig
Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, zu TOP 2 „Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie“
Schünemann: Feststellung der epidemischen Lage hätte viele Vorteile gehabt
Hopmann: Wir müssen unserer Verantwortung gegenüber Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie gerecht werden
Fühner: Wir sichern die Kita-Betreuung auch in den Randzeiten
Schepelmann: Wer sich ehrenamtlich für das Allgemeinwohl engagiert, muss sicher sein, dass ihm im Schadensfall der Rücken freigehalten wird
Niewerth-Baumann: Wollen Opferschutz stärken, mediale Selbstdarstellung von Straftätern soll eingeschränkt werden
Jasper: Wir wollen die Kultur weiter und besser fördern – Niedersachsen braucht das Kulturfördergesetz
Toepffer: Unsere Koalition steht für eine verlässliche Haushaltspolitik
Thiele: Doppelhaushalt ermöglicht trotz angespannter Finanzlage Zukunftsinvestitionen
Hopmann und Meyer: Mit dem Sozialhaushalt gelingt es uns, die bestehenden und bewährten Hilfs- und Unterstützungsstrukturen zu erhalten
Jasper: Kultur wird mit Doppelhaushalt auskömmlich finanziert
Hillmer: Doppelhaushalt ist eine gute Grundlage für die Wissenschaft
Schünemann: Niedersachsen eines der sichersten Bundesländer – links-gelbe Bundesregierung gefährdet Erfolge der letzten Jahre
Holsten: Wir sorgen für eine attraktive Steuerverwaltung und sichern auch in Zukunft die Einnahmequellen für unser Land
Thiemann: Mit dem Doppelhaushalt sichern wir große und vor allem dringenden Bauvorhaben in Niedersachsen
Fühner und Weritz: Wir sichern qualifizierte Bildung in Niedersachsen
Bock: Zentrale Aufgaben werden nicht vernachlässigt und dringend notwenige Bereitstellungen von Ressourcen erfolgen
Calderone: Wir stärken die Justiz mit Personal, Infrastrukturinvestitionen und Ressourcen für Prävention
Meyer: Sondersitzung des Sozialausschusses soll Klarheit bringen, wie viel Impfstoff wirklich zur Verfügung steht
Niewerth-Baumann: Sicherheit ist nicht zum Nulltarif zu haben – Wir verbessen Opferschutz und Straffälligenhilfe
Bäumer und Hopmann: Wir bringen einen soliden Umwelthaushalt für die Herausforderungen der Zukunft auf den Weg
Scharrelmann: Europa muss wettbewerbsfähig sein und bleiben
Schepelmann: Mit dem Rückkauf der OHE-Schienenstrecken haben wir ein großes Potenzial für mehr Klimaschutz und bessere Mobilität im ländlichen Raum
Bley und Hiebing: Wir setzen mit wichtigen Investitionen ein starkes Signal für die niedersächsische Infrastruktur
Mohrmann und Koch: Wir sichern mit dem Landwirtschaftshaushalt die Zukunft der ländlichen Räume
Meyer: Es ist doch genügend Impfstoff da – Bundesgesundheitsminister hat sich verrechnet
Schmädeke: Mit dem Niedersächsischen Wassergesetz bekennen wir uns zu einem starken Gewässer- und Grundwasserschutz mit der Wasserrahmenrichtlinie als Gradmesser
Nacke: Wir brauchen auf allen Ebenen und Lebensbereichen die bestmöglich vorausdenkende und -planende Vorsorge mit Blick auf eine Pandemie
Schünemann: Gesetz zur Wiederaufnahme von Mordverfahren darf nicht zurückgenommen werden
Calderone: Hintergründe zur Schleuserkriminalität in Osnabrück müssen schnell aufgeklärt werden
Schmädeke: Niedersächsische Interessen müssen beim Wolfsmanagement auf Bundesebene besser berücksichtigt werden
Hillmer: Weitere Verlängerung der Regelstudienzeit verschafft die Möglichkeit, Studium erfolgreich abzuschließen
Schwarz und Meyer: Krankenhaus-Gesetz modernisieren – Hochwertige Versorgung in Niedersachsen für die Zukunft sichern
Fredermann: Neues Glücksspielgesetz schützt die Spielerinnen und Spieler und setzt neue Qualitätsstandards
Scharrelmann: Niedersachsen regelt die Abschiebungshaft neu
Thiele: Steigende Energiepreise werden zum unkalkulierbaren Risiko für die Menschen, wir brauchen die Energiepreisbremse
Hillmer: Mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Hochschulen
