Aktuelle Beiträge

Schünemann: Medienbericht lässt Lügengerüst der Landesregierung zusammenbrechen – Staatskanzlei hat Öffentlichkeit in Filzaffäre falsch informiert

veröffentlicht am 04.07.2017

Thümler: Viereinhalb Jahre Rot-Grün in Niedersachsen: Die Route wird neu berechnet

veröffentlicht am 04.07.2017

Hövel: 25 Millionen Euro für Abbau von Arbeitsplätzen: Hat die Landesregierung ihr Einvernehmen zur Homann-Förderung in Sachsen erteilt?

veröffentlicht am 05.07.2017
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Schiesgeries: Rot-grüne Landesregierung vernachlässigt weiterhin die kleinen Museen

veröffentlicht am 05.07.2017

Adasch: Zweite Waffen-Panne des Innenministers: Niedersachsens Polizisten so gut ausstatten, wie ihre Kollegen in anderen Bundesländern

veröffentlicht am 11.07.2017

Hilbers: Handlungsbedarf beim „hidden champion“ – IT-Ausstattung von Niedersachsens Steuerverwaltung nicht so modern, wie vom Minister angegeben

veröffentlicht am 11.07.2017

Hilbers: Für Pensionszahlungen zukünftig bereits in der aktiven Zeit der Beamten vorsorgen, anstatt Kürzung von Altersversorgung von Beamten zu fordern

veröffentlicht am 13.07.2017

Nacke: Pistorius verharmlost linksextremistische Gewalt in Niedersachsen

veröffentlicht am 17.07.2017

Adasch: Rot-Grün setzt Sicherheit der Polizeibeamten und Bürger fahrlässig aufs Spiel

veröffentlicht am 17.07.2017
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Dr. Matthiesen: Rot-grünes Landesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit nur ein Tropfen auf dem heißen Stein – Qualifizierung und Vermittlung vor Ort fördern

veröffentlicht am 24.07.2017

Dammann-Tamke: Rot-Grün ohne Konzept bei Bekämpfung der Milchkrise – Ausfallrisiko auf alle Schultern verteilen

veröffentlicht am 24.07.2017

Dammann-Tamke: Rot-grüne Bürokratie bedroht Existenz zahlreicher Landwirtschaftsbetriebe

veröffentlicht am 26.07.2017

Thümler: Weil nimmt Kartell-Affäre bei VW auf die leichte Schulter – CDU fordert Regierungserklärung

veröffentlicht am 27.07.2017
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Seefried: Situation an den Schulen ist sehr ernst – Lehrermangel ist hausgemachtes rot-grünes Problem

veröffentlicht am 31.07.2017

Bäumer: Der Drömling soll UNESCO-Biosphärenreservat werden – CDU fordert enge Einbindung der Landwirte

veröffentlicht am 01.08.2017

Adasch: Zu spät und unzureichend: Innenminister läuft aktuellen Entwicklungen mit Konzept gegen Linksextremismus mal wieder hinterher – Präventionsansatz fehlt vollständig

veröffentlicht am 01.08.2017
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Seefried: Schuljahresbeginn: Kultusministerin Heiligenstadt hat abgewirtschaftet

veröffentlicht am 02.08.2017

Oesterhelweg und Hilbers: Unterfinanziert und ohne Plan: Hochwasserschutz in Niedersachsen muss zügig optimiert werden – Nachtragshaushalt unausweichlich

veröffentlicht am 03.08.2017
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Seefried: Vollverschleierung an Schulen: Landesregierung muss klare Handlungsempfehlungen für den Schulalltag vorlegen

veröffentlicht am 03.08.2017

Bäumer: Alleinige Verantwortung unbelegt und unwahrscheinlich: Bienensterben hat viele Ursachen – Landesregierung muss sich hinter Landwirte stellen

veröffentlicht am 04.08.2017

Dammann-Tamke: Selbstgefällig und erfolglos: Landwirtschaftsminister Meyer bei Tierschutz krachend gescheitert

veröffentlicht am 04.08.2017
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Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler zum Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten in die Fraktion der CDU

veröffentlicht am 04.08.2017

Nacke: SPD und Grüne sollten zu demokratischen Spielregeln zurückkehren

veröffentlicht am 07.08.2017
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Seefried: Kultusministerin Heiligenstadt muss Kurskorrekturen in der Schulpolitik sofort umsetzen – CDU bringt Antrag mit Sofortmaßnahmen in den Landtag ein

veröffentlicht am 09.08.2017
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Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Björn Thümler TOP 2) Auflösung des Niedersächsischen Landtages

veröffentlicht am 10.08.2017
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Seefried: Kultusministerin Heiligenstadt ist völlig überfordert – Unterrichtsausfall wird unter Rot-Grün Alltag an den Schulen bleiben

veröffentlicht am 11.08.2017
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Seefried: Rot-grünes Bildungschaos: Heiligenstadt hat Überblick und Steuerung über Schulbetrieb verloren

veröffentlicht am 16.08.2017

Oesterhelweg: Soforthilfe für Hochwasseropfer beschlossen: Landesregierung muss jetzt schnell auszahlen

veröffentlicht am 16.08.2017
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Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer zu TOP 4 „Entwurf eines Gesetzes zur Verankerung der Pflichten von Schülerinnen und Schülern im Niedersächsischen Schulgesetz“

veröffentlicht am 16.08.2017

Dammann-Tamke: Falsche Daten und mangelhafte Aufsicht: Meyers Fipronil-Aufklärung ist inszeniert

veröffentlicht am 16.08.2017

Oesterhelweg: Hochwasserschutz im niedersächsischen Binnenland muss besser werden: CDU fordert Masterplan

veröffentlicht am 17.08.2017
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Seefried: Rot-Grün in Schulpolitik weiter beratungsresistent – CDU fordert Sofortmaßnahmen

veröffentlicht am 17.08.2017

Hilbers: Stellen-Mauschelei im Innenministerium – Ministerpräsident muss Pistorius zurückpfeifen

veröffentlicht am 17.08.2017
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Seefried: Nach der Grundschule direkt in die 6. Klasse: Auflösung der Förderschulen Lernen zwingt Eltern zu verzweifelten Maßnahmen

veröffentlicht am 18.08.2017

Thümler: Rot-grüne Regierungskrise, nächster Akt: Dritter Staatssekretär wegen Mauscheleien entlassen

veröffentlicht am 22.08.2017

Nacke: Turku-Attentäter war niedersächsischen Behörden bekannt

veröffentlicht am 22.08.2017

Meyer: Als hätte es den Fall Safia nie gegeben: Schulen und Jugendämter sind mit Phänomen radikalisierter Kinder völlig überfordert

veröffentlicht am 24.08.2017
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Angermann: Immer mehr Wolfsübergriffe trotz empfohlener Schutzmaßnahmen – Problemwölfe müssen endlich abgeschossen werden

veröffentlicht am 24.08.2017

Thümler: Rot-grüner Regierungsstreit um Elbmündung belastet norddeutsche Zusammenarbeit – Weil muss Wenzel zur Ordnung rufen

veröffentlicht am 25.08.2017
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Dr. Matthiesen: Rundts angeblicher Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Wohnmissständen ist durchschaubares Wahlkampfmanöver – CDU beantragt Unterrichtung im Sozialausschuss

veröffentlicht am 28.08.2017
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Seefried: Forderung nach vollständiger Aufhebung des Kooperationsverbots verdeutlicht Scheitern von Kultusministerin Heiligenstadt in der Bildungspolitik

veröffentlicht am 29.08.2017

Schünemann: Vergabe-Affäre: Interne Vermerke belasten Sozialministerin schwer – CDU fordert öffentliche Stellungnahme

veröffentlicht am 30.08.2017

Dr. Siemer: Stückwerk bei der MHH: Rot-grüner Streit im Wahlkreis des Ministerpräsidenten

veröffentlicht am 31.08.2017
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Dr. Matthiesen: Vom „vorgelegten Gesetzentwurf“ zu ersten Überlegungen – Sozialministerium muss weiteres Missverständnis einräumen

veröffentlicht am 31.08.2017

Bley und Althusmann: Digitalisierung ist Wachstumstreiber für Niedersachsens Wirtschaft – Breitband muss flächendeckend ausgebaut werden

veröffentlicht am 01.09.2017

Thümler: Brandbrief von SPD-Regierungschefs ist weitere Blamage für Rot-Grün – Weil setzt wirtschaftliche Entwicklung an Elbe und Weser aufs Spiel

veröffentlicht am 04.09.2017
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Seefried: Ärger über „Heiligenstadt-Karussell“ an Schulen reißt nicht ab – Rot-Grün ist für Lehrer-Lücke selbst verantwortlich

veröffentlicht am 05.09.2017
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Jahns: Mindestens 400.000 Euro Schaden in LAB Braunschweig aber keine Konsequenzen – Pistorius will Sozialbetrugsfälle wegverwalten

veröffentlicht am 07.09.2017
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Seefried: Angekündigte GEW-Klagen: Verhältnis zwischen Kultusministerin und Niedersachsens Lehrern offenbar völlig zerrüttet

veröffentlicht am 11.09.2017

Bäumer: Auch drei Jahre nach Explosion in Ritterhude wird Gutachten zurückgehalten – Was hat die rot-grüne Landesregierung zu verbergen?

veröffentlicht am 11.09.2017