Hannover. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Hillmer, befürchtet nach der heutigen Unterrichtung des Wissenschaftsausschusses durch Ministerin Heinen-Kljajic einen Kahlschlag in der niedersächsischen Kultur- und Denkmalförderung. „Rot-Grün kommt Niedersachsens Kulturförderung teuer zu stehen. Frau Heinen-Kljajic muss allein 2014 rund neun Millionen Euro als Kompensation für die abgeschafften Studienbeiträge aufbringen; 2015 fällt dieser Ausgleichsbeitrag für das Kulturressort noch größer aus.“

Wenn der Bildungsetat des Wissenschaftsministeriums nach Angaben der Ministerin für den Ausfall der Studienbeiträge unangetastet bleiben soll, könne das nur bedeuten, dass die Kultur- und Denkmalpflege „geschröpft“ werde, befürchtet Hillmer. Zumal durch den Hochschulpakt in den kommenden fünf Jahren weitere 580 Millionen Euro vom Wissenschaftsministerium gestemmt werden müssten. „Wo diese Mittel konkret eingespart werden, konnte die Ministerin leider auch nicht sagen.“

Hillmer weiter: „Die Landesregierung ist auf dem besten Weg, denselben Fehler, den Nordrhein-Westfalen gemacht hat, noch einmal zu begehen.“ Dort kündigte Rot-Grün an, ab 2015 keine Fördermittel mehr für den Denkmalschutz zur Verfügung zu stellen. „Dieses Vorgehen wäre für die niedersächsische Kulturlandschaft und Niedersachsens vielfältige historische Erbe fatal“, betonte Hillmer und forderte Heinen-Kljajic auf, die Kulturförderung nicht zu kürzen.