Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat die gescheiterte Ansiedlung der Firma „3Y Logistic und Projektbetreuung“ im JadeWeserPort als „schweren Rückschlag“ für den einzigen deutschen Tiefwasserhafen bezeichnet. Die mangelnde Bonität von „3Y“ hat laut Medienberichten die geplante Grundstückspacht samt 15 Millionen Euro teurer Lagerhalle in Wilhelmshaven verhindert. „Man hätte von einem Wirtschaftsminister eigentlich erwarten können, dass er über die Solvenz potentieller Investoren im Bilde ist, bevor er Jubel-Meldungen verbreiten lässt“, kritisiert Toepffer Wirtschaftsminister Lies mit Blick auf dessen Äußerungen aus dem vergangenen Jahr, als „3Y“ den Pachtvertrag unterschrieben hatte.

Der CDU-Fraktionsvize warf Lies „Blauäugigkeit“ und „Schönfärberei“ im Umgang mit dem JadeWeserPort und der Öffentlichkeit vor. „Folgt man Lies‘ Ausführungen, steht eine positive Entwicklung des Hafens kurz bevor. Das Einzige, was Lies bisher tatsächlich erreicht hat, ist den Beschäftigten im JadeWeserPort einen Lohnverzicht abzutrotzen. Über den wahren Zustand des Hafens lässt der Wirtschaftsminister Öffentlichkeit und Parlament gekonnt im Unklaren.“

Nach Ansicht Toepffers müsse Lies den JadeWeserPort wesentlich intensiver vermarkten. „Es ist grotesk: Während Lies nach China reist, bricht ihm zuhause ein Investor weg. Lies muss endlich das normale Tagesgeschäft eines Wirtschaftsministers machen: Weniger medienbegleitete Wohlfühl-Termine, dafür mehr Kärrnerarbeit.“