Hannover. „Als starkes Signal“ nach Hessen hat der CDU-Landtagsabgeordnete Otto Deppmeyer den heute (Mittwoch) im Landtag von CDU, SPD und Grünen gemeinsam verabschiedeten Antrag zum Umgang mit salzhaltigen Abwässern des Unternehmens K+S bezeichnet. Der Niedersächsische Landtag spricht sich darin ausdrücklich gegen die geplante Pipeline zur Oberweser aus. „Ich freue mich, dass wir uns geeinigt haben. Ohne unsere Vorarbeit hätte es diesen Beschluss jedoch nicht gegeben“, machte Deppmeyer deutlich.

Zu den Kernpunkten des gemeinsamen Antrags gehört die Aufforderung an K+S, alle einseitigen Maßnahmen zulasten der flussabwärts lebenden Anlieger zu unterlassen. Die rot-grüne Landesregierung wird zudem aufgefordert, sicherzustellen, dass im nächsten Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Weser alle technischen Möglichkeiten zur Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser aufgenommen werden.

Erfreut zeigte sich Deppmeyer darüber, dass auch die Grünen gegen Pipelines in die Nordsee oder die Oberweser gestimmt hätten. „Die Erkenntnis kam zwar unnötig spät, aber sie kam“, so der CDU-Landtagsabgeordnete. Ein ähnliches Signal müsse nun auch von den Grünen in Nordrhein-Westfalen kommen. Deppmeyer weiter: „Die heutige Beratung hat eines auf jeden Fall deutlich gemacht: Die Menschen an Weser und Nordsee können sich auf die CDU-Landtagsfraktion verlassen.“