Hannover. Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer hat Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic aufgefordert, sich bei der Kultusministerkonferenz (KMK) in dieser Woche für eine Neuverhandlung des Rahmenvertrags in Bezug auf Urheberrechtsansprüche für digitale Lerninhalte an Hochschulen einzusetzen. Zum 1. Januar 2017 tritt eine Neuregelung in Kraft, die eine Einzelabrechnung der Hochschulen mit der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort über bereitgestellte Lehrmaterialien erforderlich macht. Die bisher übliche Pauschalabrechnung entfällt dann.

„Die Neuregelung gefährdet den Erfolg der digitalen Lehre an unseren Hochschulen. Die Wissenschaftsministerin muss sich bei der KMK für die weiterhin einfache und rechtssichere Nutzung von digital bereitgestelltem Lehrmaterial in niedersächsischen Hochschulen stark machen. Es kann nicht sein, dass unsere Universitäten und Fachhochschulen 2017 zwangsweise ins Zeitalter der Papierkopie zurückfallen, nur weil die Länderminister nicht entschieden genug verhandelt haben“, sagt Siemer.

Die CDU-Landtagsfraktion hat zu der Problematik einen Antrag in den Landtag eingebracht, der am Montag erstmals im Wissenschaft-Ausschuss beraten wurde. Darin fordert die CDU-Fraktion weiterhin, auf eine Reform des Urheberrechts dahingehend zu drängen, dass Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen in Zukunft rechtssicher im digitalen Raum lehren und forschen können. „Die Wissenschaftsministerin muss die Hochschulen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft unterstützen. Es reicht nicht aus, damit verbundene Probleme wie jetzt beim Urheberrecht einfach auszusitzen. Stattdessen sollte das Land Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen zusätzliche Anreize anbieten, damit sie den offenen Zugang (Open Access) zu Forschung und Lehre weiter ausbauen sowie die Nutzung von frei und offen lizensierten Materialien (Open Educational Resources) in der Lehre weiter fördern und befürworten“, sagt Siemer.

Den Antrag „Digitale Lehre an niedersächsischen Hochschulen nicht gefährden – Rahmenvertrag zum Urheberrecht neu aushandeln“ (Drs. 17/6988) finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.