Hannover. „Soziokulturelle Zentren und Vereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag für kulturelle Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratisches Miteinander – insbesondere im ländlichen Raum und in strukturschwächeren Regionen. Dieses Engagement verdient Anerkennung und vor allem verlässliche politische Rahmenbedingungen“, erklärt Martina Machulla, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion zur kürzlich vorgestellten Förderung der Soziokultur im ersten Halbjahr 2026

„Die von der Landesregierung präsentierte Förderung kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich überwiegend um eine Einmalfinanzierung ohne strukturelle Perspektive handelt. Ein erheblicher Teil der Mittel stammt aus der sogenannten politischen Liste. Diese Mittel sind weder verstetigt noch bieten sie den Einrichtungen die dringend benötigte Planungssicherheit. Wer Soziokultur als ‚Rückgrat kultureller Teilhabe‘ bezeichnet, darf sie nicht von kurzfristigen Prioritätensetzungen abhängig machen“, so Machulla

Auch Cindy Lutz, Sprecherin des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur der CDU-Landtagsfraktion, äußert deutliche Kritik:

„Viele der ausgewiesenen Strukturförderungen liegen im niedrigen fünfstelligen oder sogar vierstelligen Bereich. Damit lassen sich weder professionelle Strukturen sichern noch die massiv gestiegenen Personal-, Energie- und Sachkosten auffangen. Ehrenamtliches Engagement wird so über Gebühr belastet.“

„Gute Einzelprojekte sind wichtig – sie ersetzen aber keine nachhaltige Kulturpolitik. Antragsfristen sind keine Planungssicherheit, und Einmalmittel sind kein tragfähiges Fundament für die Soziokultur in Niedersachsen“, betont Lutz

Die CDU-Fraktion hält fest:

•         Gute Projekte ersetzen keine verlässliche Kulturfinanzierung.

•         Einmalige Mittel aus der politischen Liste ersetzen keine dauerhaften Haushaltsansätze.

•         Planungssicherheit ist die Voraussetzung für Qualität, Teilhabe und Professionalität.

„Niedersachsen braucht eine dauerhaft abgesicherte, transparente und auskömmliche Soziokulturförderung, die den Trägern langfristige Planung ermöglicht und den realen Kostenentwicklungen Rechnung trägt“, so Machulla abschließend. „Die CDU-Fraktion wird die Förderpraxis der Landesregierung parlamentarisch aufarbeiten und erwartet klare Antworten darauf, wie die Soziokultur über das Jahr 2026 hinaus strukturell gesichert werden soll.“