Hannover. „Heute diskutieren wir einen Antrag, den wir bereits am 3. September 2024 – also vor über einem Jahr – eingebracht haben“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcel Scharrelmann, in der Landtagsdebatte zur Zukunft der Automobilindustrie. „In dieser Zeit hat sich die Lage der Branche dramatisch zugespitzt: Stellen werden abgebaut, Unternehmen stehen unter Druck und Niedersachsen verliert wertvolle Zeit.“

Scharrelmann warf der rot-grünen Landesregierung Untätigkeit und fehlende Richtung vor. Während Volkswagen bis 2030 rund 35.000 Stellen abbauen wolle und laut NiedersachsenMetall bis zu 50.000 Industriearbeitsplätze im Land gefährdet seien, habe die Landesregierung „nichts als Worthülsen“ geliefert.

Deutliche Kritik richtete Scharrelmann auch an Ministerpräsident Olaf Lies: „Er war einst Wegbereiter des Verbrenner-Verbots und spricht heute von Technologieoffenheit. Willkommen in der Realität – aber viel zu spät.“

Der CDU-Abgeordnete forderte konkrete Maßnahmen statt Ankündigungen: „Mit schönen Worten wird kein Fahrzeug autonom. Autonome Lösungen werden aber die Mobilität und Wirtschaftsfragen der Zukunft entscheidend prägen. Daher brauchen klare Rahmenbedingungen für Testfälle, Forschung und Investitionen, damit Niedersachsen als Automobilstandort nicht abgehängt wird.“

Scharrelmann betonte abschließend: „Wir lehnen Stillstand und Vertröstung ab. Niedersachsen braucht jetzt Mut, Tatkraft und eine Wirtschaftspolitik, die Zukunft gestaltet – nicht verschläft.“