Hannover. „Wenn die Marienburg keine klare Schutzlinie mehr darstellt – wo ziehen wir sie dann?“ Mit diesen Worten reagiert die CDU-Landtagsabgeordnete Martina Machulla auf die Antwort der Landesregierung zu Windenergie- und Rohstoffvorhaben im Umfeld von Schloss Marienburg.

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Machullas wirft grundlegende Fragen zum Umgang mit einem der bedeutendsten Kulturdenkmale Niedersachsens auf. Bestätigt wird darin:

• Seit 2023 wurden im Bereich Schulenburg sieben Windenergieanlagen genehmigt.

• Eine dieser Anlagen befindet sich lediglich 992 Meter Luftlinie vom Schloss Marienburg entfernt.

• Die zuständige Denkmalschutzbehörde stellt eine Beeinträchtigung des äußeren Erscheinungsbildes fest, bewertet diese jedoch als „nicht erheblich“.

• Das Schloss liegt vollständig im bergrechtlichen Erlaubnisfeld „Hannover-Süd“, für das eine Aufsuchungserlaubnis für Lithium erteilt wurde.

„Wenn selbst bei einem außergewöhnlichen Denkmal von landesweiter Bedeutung eine festgestellte Beeinträchtigung relativiert wird, verschiebt sich der Maßstab des Denkmalschutzes grundlegend“, erklärt Machulla. „Die Marienburg ist kein beliebiges Bauwerk, sondern ein identitätsstiftendes Wahrzeichen unseres Landes.“

Mit Blick auf die Lithium-Thematik warnt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion vor einer schleichenden Vorprägung des Raumes: „Ein Kulturdenkmal dieser Bedeutung darf nicht zum Bestandteil eines industriellen Claim-Gebiets werden. Auch wenn es sich derzeit um eine Aufsuchungserlaubnis handelt – die strategische Vorentscheidung für diesen Raum ist damit faktisch getroffen.“

Besonders kritisch bewertet Machulla zudem, dass touristische Belange im Genehmigungsverfahren keinen eigenständigen rechtlichen Schutzstatus besitzen. „Wer bei einem international bekannten Ausflugsziel wirtschaftliche und touristische Auswirkungen nicht einmal als eigenständigen Abwägungsfaktor berücksichtigt, reduziert Kultur auf eine rein formale Substanzprüfung.“

Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher eine transparente Offenlegung der Bewertungsmaßstäbe, eine klare politische Einordnung der langfristigen Entwicklungsperspektive des Standortes sowie ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Schutz herausragender Kulturdenkmale in Niedersachsen.