Die CDU-Landtagsfraktion fordert Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne auf, sich endlich für eine dauerhafte Lösung der massiven Störungen an der Eisenbahn-Klappbrücke über die Hunte in Oldenburg einzusetzen. Seit dem 4. November ist die Brücke erneut nur einseitig befahrbar – mit spürbaren Folgen für den Zugverkehr im gesamten Nordwesten.

„Die Einschränkungen treffen nicht nur Pendler, sondern auch den Güterverkehr und damit unsere regionale Wirtschaft sowie die Hafen- und Tourismusbranche erheblich. Die Störanfälligkeit ist seit Jahren bekannt. Trotzdem hören wir von der Landesregierung nichts zu Instandhaltung oder Neubau“, kritisiert Hartmut Moorkamp, Sprecher für Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion. „Von Minister Tonne erwarten wir deutlich mehr Engagement, um schnell zu einer verlässlichen infrastrukturellen Lösung zu kommen.“

Unverständlich ist aus Sicht der CDU auch, dass die Huntebrücke nicht auf der sogenannten „Büsumer Liste“ steht, mit der die Küstenländer jüngst 43 vordringliche Infrastrukturprojekte benannt haben – darunter Straßen-, Schienen- und Wasserwegmaßnahmen. Die CDU hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.

Dabei geht es um zentrale Fragen:

• Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Bedeutung der betroffenen Bahnstrecken – insbesondere zur Anbindung der Seehäfen?

• Warum finden sich Instandsetzung oder Neubau der Huntebrücke nicht auf der „Büsumer Liste“?

• Welche Schritte hat Wirtschaftsminister Tonne unternommen, um das Projekt anzumelden?

• Und was hat die Landesregierung in den vergangenen zwei Jahren angesichts der bekannten Störanfälligkeit konkret getan?

„Der Minister selbst betont, wie essenziell gut ausgebaute und finanziell gesicherte Infrastruktur für Wertschöpfung und Arbeitsplätze ist – gerade im Hafenbereich. Umso mehr erwarten wir, dass er bei der Huntebrücke endlich handelt“, so Moorkamp.

Die Anfrage wurde von den CDU-Hafenpolitikern Katharina Jensen, Saskia Buschmann, Hartmut Moorkamp, Björn Thümler und Ulf Thiele eingereicht.