-Es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrte Präsidentin,

sehr geehrte Damen und Herren,

6 Meter war die Aurora lang, die 1836 auf der Meyer Werft, damals Thurmwerft gebaut wurde. 244 Meter ist die Silver Ray lang. Das Schiff, was zuletzt von der Meyer Werft überführt wurde. Diese Dimensionen zeigen die Entwicklung des Schiffbaus in Deutschland. Die Meyer Werft ist die Werft, mit der längsten Tradition und eines der innovativsten Schiffsbauunternehmen der Welt!

Wir wollen das der deutsche zivile Schiffsbau in Papenburg weitergeht. Und wir stehen an der Seite der Menschen in der Region und im Unternehmen!

In Papenburg und in der Region sagt man: „Wenn Meyer hustet, hat die ganze Region Lungenentzündung.“ Denn neben den über 3.000 Beschäftigten sind mehr als doppelt so viele Menschen unmittelbar bei Zuliefererfirmen tätig. Die touristische Wertschöpfung durch die Meyer Werft ist hier noch gar nicht eingepreist. Arbeitsplätze, mit denen Familien ernährt werden. Arbeitsplätze, die das Emsland und Ostfriesland zu einer boomenden Wirtschafts- und Dienstleistungs-Region machen. Arbeitsplätze, die die Zukunft einer ganzen Region sichern. Daher gilt es, den Husten der Meyer Werft und die Lungenentzündung für diese Region abwenden.

Es stehen große Summen zur Debatte:2,3 Mrd. Bauzeit-Bürgschaften, Eigenkapitalzuschuss in Höhe von ca. 400 Mio. EUR. Das sind Größenordnungen, die wir das letzte Mal bei Salzgitterstahl debattiert haben.

Deswegen verstehe ich auch, dass sie auf uns zugekommen sind und die Landesregierung diese Entscheidung nicht allein treffen will. Wir werden uns dieser Verantwortung stellen und den Weg konstruktiv mitgestalten sowohl im Bund als auch im Land! Wir werden die Menschen in der Region nicht im Stich lassen.

Dabei ist klar, dass nur ein tragfähiges wirtschaftliches Konzept überhaupt durch Bürgschaften des Bundes oder des Landes unterstützt werden kann. Deswegen werden auch die Strukturen, wie sie jetzt sind, nicht so bleiben können. Das Unternehmen muss sich weiterentwickeln und strukturiert aufstellen. Und auch die Eigentümerfamilie muss bereit sein, schwierige Entscheidungen zu treffen.

Wir brauchen ein Konzept, das trägt, Nicht nur ein paar Monate oder Jahre, sondern am besten für die nächsten Jahrzehnte. Herr Bloem, es ist nicht ratsam, der Unternehmerfamilie öffentlichkeitswirksam Ratschläge zu erteilen. Wichtiger ist es, den Standort nachhaltig und möglichst dauerhaft viele Arbeitsplätze zu sichern.

Und wir finden im Übrigen auch, dass es dem Prozess und dem Erfolg nicht zuträglich ist, möglichst viel Öffentlichkeitsarbeit als Landesregierung um dieses Thema zu machen. Zumal bei Dingen, die aus unserer Sicht klar sind, dass sie kommen müssen, aber bei denen doch auch signalisiert wird, dass sie kommen werden. Wie die Sitzverlagerung zurück nach Deutschland und den Aufsichtsrat.

Viel wichtiger sind die Fragen, ob der Bund sich finanziell engagiert. Wird die Kommission in Brüssel der staatlichen Unterstützung zustimmen? Wir erwarten, dass sich die Anstrengungen der Landesregierung jetzt auf diese Dinge fokussieren und am besten im Stillen, bis der Erfolg zu verkünden ist! Dabei ist für uns klar, dass die ganze Sache diesmal zu groß für den Wirtschaftsminister allein ist.

Es ist eine Sache für den Ministerpräsidenten. Wir erwarten, Herr Ministerpräsident, dass Sie die Rettung der Meyer Werft endlich zur Chefsache machen!  Sie müssen erreichen, dass der Bund sich finanziell an der Rettung in erheblichem Umfang beteiligt. 90% des deutschen zivilen Schiffsbaus findet auf der Meyer Werft statt. Die Meyer Werft ist zudem Zulieferer für den militärischen Schiffsbau in Deutschland. Damit hat die Meyer Werft eine nicht zu unterschätzende bundesweite Bedeutung! Deswegen ist es Ihre Aufgabe Herr Ministerpräsident Bund und EU mit ins Boot zu holen. Sie müssen Ihren Bundeskanzler hier in die Pflicht nehmen.

Die CDU-Fraktion steht zur Meyer Werft und deren Beschäftigten und den Menschen in der Region und sind bereit Verantwortung zu übernehmen!  Herr Ministerpräsident, handeln Sie jetzt im Interesse der Menschen im Nordwesten, bevor es zu spät ist.