Hannover. Angesichts der positiven Erfahrungen in anderen Bundesländern und der Unterstützung seitens der Deutschen Polizeigewerkschaft sehen wir die Notwendigkeit, ein Pilotprojekt zur Erprobung von Tasern im Einsatz- und Streifendienst in Niedersachsen zu starten.

„Das Holster eines jeden Polizeibeamten ist bereits gut ausgestattet mit verschiedenen Einsatzmitteln wie Handfesseln, Taschenlampe, Einsatz-Mehrzweck-Stock (EMS), Reizgas, Waffe und Ersatzmagazin. Diese Instrumente sind hervorragende Werkzeuge für den jeweiligen Einsatzzweck. Dennoch gibt es Situationen, in denen zusätzliche Mittel zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib oder Leben erforderlich sind”, sagt die Landtagsabgeordnete und Mitglied im Innenausschuss Saskia Buschmann.

Die Einführung des Distanz-Elektroimpulsgeräts, allgemein bekannt als Taser, könne dieses Repertoire an Einsatzmitteln sinnvoll ergänzen, so Buschmann weiter. Sie betont jedoch, dass eine Schulung und ein Training für den sicheren Umgang mit dem Taser zwingend notwendig seien, was bereits in die bestehenden Trainings integriert werden könne.

„Die Ablehnung des Pilotprojekts zur Einführung von Tasern durch Niedersachsens Innenministerin Behrens wirft Fragen über die Abstimmung zwischen ministerieller Entscheidungsfindung und den realen Anforderungen der Polizei auf“, erklärte Buschmann. „Es drängt sich die Vermutung auf, dass hier ideologische Gründe eine Rolle spielen und die operativen Bedürfnisse der Polizei ignoriert werden.“

Buschmann verweist auf positive Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die bereits Taser im Polizeieinsatz verwenden, und fordert ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt in Niedersachsen, um die Vor- und Nachteile sorgfältig abzuwägen.

„Die Einführung des Tasers ist keine alleinige Lösung, aber sie kann dazu beitragen, die Sicherheit von Polizistinnen und Polizisten sowie der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, so Buschmann abschließend. „Niedersachsen darf nicht länger hinterherhinken. Wir verpassen sonst die Chance, unsere Polizei angemessen auszustatten und den Herausforderungen der modernen Kriminalität wirksam zu begegnen.“