Wir dulden kein Antisemitismus – Großrazzia gegen Islamisten überfällig

Zu der Großrazzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion André Bock wie folgt zitieren:

„Die vereinsrechtlichen Durchsuchungsmaßnahmen gegen den Verein Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) und gegen fünf weitere Vereinigungen sind überfällig. Seit Jahren ist klar, dass das IZH extremistisch unterwegs ist. Der Verfassungsschutz in Hamburg hatte das IZH seit Jahren im Fokus, der Bundestag forderte vor gut einem Jahr die Schließung, aber erst jetzt, nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel bewegt sich die Bundesinnenministerin. Angesichts der antisemitischen Ausschreitung viel zu spät!

Auch Hannover ist mit 20 Objekten betroffen, denn dort treiben offenbar Unterstützer der Hisbollah seit Jahren ihr Unwesen. Hier stellt sich konkret die Frage, was das hiesige Innenministerium darüber wusste bzw. unternommen hat. Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheitsbehörden nicht nur anlassbezogen, sondern dauerhaft genau hinschauen, was in Moscheen und deren Umfeld an israelfeindlichen Parolen und antisemitischer Hetze verbreitet wird. Dazu gehört auch, dass Straftaten mit aller Härte und Konsequenz zu verfolgen sind.“

veröffentlicht am 16.11.2023