Pressemeldung vom 15.12.2021

Bley und Hiebing: Wir setzen mit wichtigen Investitionen ein starkes Signal für die niedersächsische Infrastruktur

Hannover. „Der Haushalt im Einzelplan 08 für den Doppelhaushalt 2022/23 ist mit fast zwei Milliarden Euro solide finanziert und verspricht weiterhin einen Aufschwung für Niedersachsen. Trotz der Corona Krise und Steuermindereinnahmen sind viele Dinge im Haushalt verstetigt worden. Allerdings wir sind uns darüber im Klaren, dass die Veränderungen /Herausforderungen an Wirtschaft und Gesellschaft erhebliche Investitionen erfordern. Deshalb sollten wir mit Maß und Verstand agieren, denn mit unseren Investitionen erzielen wir bedeutende Effekte in der Zukunft“, erläutert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinz Bley.

Dazu gehört die Transformation der Wirtschaft im Zuge des Klimaschutzes, denn gerade Branchen wie die Automobilindustrie müssen nachhaltig und widerstandsfähig umgebaut werden. Dies erfordert die Unterstützung des Landes und vor allem des Bundes.

„Bei der Verkehrsinfrastruktur brauchen wir weiterhin enorme Mittel für den Umbau des Verkehrs hin zu einer emissionsfreien Mobilität. Dabei sollten wir die einzelnen Verkehrsträger allerdings nicht in absoluter Konkurrenz zueinander sehen. Wir brauchen neben Radwegen einfach auch weiterhin intakte Straßen und Autobahnen.  Wir brauchen sie im Transportwesen ebenso wie für die vielgepriesenen E-Autos, denn diese schweben nicht über Schlaglöcher in Straßen hinweg“, appelliert Bley.

„Daneben wird die Infrastruktur bei den Wasserwegen, Häfen und Schifffahrt weiter verbessert, damit der maritime Sektor einer der Eckpfeiler unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bleibt. Wir haben insgesamt wieder ein gutes und starkes Paket geschnürt, das die gesamte Wertschöpfungskette im maritimen Sektor mit ihren vielen Beschäftigten betrachtet“, erläutert der Sprecher für Häfen und Schifffahrt, Bernd-Carsten Hiebing.

So werden fünf Millionen Euro pro Jahr als Kofinanzierung für die Innovationsförderung des deutschen Schiffbaus bereitgestellt und mit dem Maritimen Cluster Norddeutschland wird zudem der Fokus auf das Thema Greenshipping gelegt.

Die Binnenschifffahrt soll mit dem Ausbau der Stichkanäle des Mittellandkanals bei Salzgitter und Hildesheim. gestärkt werden. Aber auch an weiteren Standorten wie in Brake genauso wie in Cuxhaven, Norden, Wilhelmshaven und an weiteren Standorten wird in die Infrastruktur investiert. Dazu gehört auch die Sanierung der Großen Seeschleuse Emden.

„Wichtig für uns sind zudem infrastrukturelle Maßnahmen über die landeseigene Hafeninfrastrukturgesellschaft NPorts. Dafür stellen wir in den Jahren 2022/2023 jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung. Enthalten ist hier nicht nur ein Zuschuss zu den Betriebskosten, sondern auch zu den Investitionen, zu den großen Instandhaltungsmaßnahmen sowie den Ausbaggerungen“, berichtet Hiebing abschließend.