Hannover. „Die Bewegungsmöglichkeiten im Wissenschaftshaushalt sind begrenzt und die Bewältigung der Pandemie überschattet alle anderen Themen. Dabei ist einzig die Wissenschaft in der Lage, die Pandemie selbst zu überwinden“, so Jörg Hillmer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in der Haushaltsdebatte. Nur die Wissenschaft könne mit neuen Medikamenten und Impfstoffen dieser Pandemie ihren Schrecken nehmen und das Zusammenleben der Menschen wieder normalisieren.

„Niedersächsische Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind führend in der Infektionsforschung. Mein Dank gilt Minister Thümler, der diese Forschung maßgeblich unterstützt. Insbesondere das Forschungsnetzwerk COFONI wird unsere Forschungskapazitäten bündeln und stärken“, so Hillmer. Die zusätzlichen Mittel für die Forschungsförderung seien aber nicht im  normalen Haushalt zu finden. Diese seien bereits im letzten Nachtragshaushalt und im Sondervermögen abgesichert worden.

„Der Landesregierung danken wir dafür, dass sie zahlreiche unserer politischen Prioritäten aus der letzten Haushaltsberatung bereits in ihren Haushaltsvorschlag übernommen hat. Das hilft der Erwachsenenbildung, der Forschungsförderung und der Kultur“, so der Wissenschaftsexperte. Daher hätte es nur noch weniger Akzente bedurft, die in die politische Bildung über die Landeszentrale für politischen Bildung und der Initiative Arbeiterkind gesetzt wurden.

„Mit dem Haushaltsbegleitgesetz lösen wir die Zusage ein, dass wir für alle Studierenden, die in einem Corona-beeinträchtigten Semester studiert haben, die Regelstudienzeit um ein Semester gesetzlich erhöhen. Individuelle weitergehende Anträge an die Hochschulen bleiben möglich. Damit schaffen wir eine klare Regelung und eine Unterstützung für unsere Studentinnen und Studenten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Die Reaktion der Hochschulen auf die Pandemie mit konsequenter Digitalisierung des Angebotes sind beispielgebend. Das war und ist eine große Herausforderung für Lehrende und Studierende. Aber wir sichern damit Bildung und vermeiden Kontakte“, so Hillmer abschließend.