Seefried: Positive Bilanz beim Krippenausbau wenig überraschend – Rot-Grün brüstet sich mit den Erfolgen der CDU-geführten Landesregierung

Hannover. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen zum Ausbau der Krippenplätze in Niedersachsen wenig überrascht. „Dass Niedersachsen bei der Betreuung der Unterdreijährigen auf einem guten Weg ist, wussten wir schon lange. Schließlich war es die CDU-geführte Landesregierung, die in enger Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen die Basis für den Erfolg gelegt hat, mit dem sich Rot-Grün jetzt brüstet“, betonte Seefried. „Bei der Regierungsübernahme im Jahr 2003 haben wir gerade mal 5000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren vorgefunden.“ Diese Zahl sei in den beiden vergangenen Legislaturperioden nahezu verzehnfacht worden. „Die von der rot-grünen Landesregierung für die gesamte Legislaturperiode im Rahmen der so genannten Zukunftsoffensive Bildung geplanten 5000 Plätze sind im Vergleich dazu ein Witz“, so der CDU-Bildungsexperte. Auch die von 46 auf 52 Prozent (ab 1. August 2013) erhöhte Landesförderung für Personalkosten im Krippenbereich sei noch von der Vorgängerregierung initiiert worden.

Grundlegend für die positive Bilanz beim Krippenausbau seien vor allem die von CDU und FDP aufgelegten Finanzierungsprogramme gewesen. Insgesamt seien in Niedersachsen rund 500 Millionen Euro in den Ausbau geflossen – davon allein 53 Millionen im Rahmen eines landeseigenen Förderprogramms. „Die Kritik der damaligen rot-grünen Opposition, 53 Millionen seien viel zu wenig, habe ich noch genau im Ohr. Von eigenen Programmen fehlt allerdings seit Übernahme der Regierungsverantwortung jede Spur“, kritisierte Seefried. Immer nur in Berlin die Hand aufzuhalten, zeuge nicht gerade von einem fundierten Konzept. „Uns interessiert, wie die aktuelle Nachfrage in den einzelnen Kommunen aussieht und ob die Landesregierung noch immer die vor der Wahl von SPD und Grünen heraufbeschworene Klagewelle fürchtet“, sagte Seefried. Eine entsprechende Anfrage habe die CDU-Fraktion bereits eingereicht.

veröffentlicht am 11.07.2013