Hannover. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, hat die heutige Unterrichtung des Kultusausschusses durch Ministerin Heiligenstadt als „inhaltslos“ bezeichnet. „Die Ministerin formulierte viele wohlklingende Ziele, konnte jedoch nichts zur konkreten Umsetzung sagen. Das ganze wirkte wie ein Märchen, man könnte es auch ,Fraukes Frühlingsmärchen‘ nennen.“

Seefried bemängelte, dass der Bildungshaushalt in den Sternen stehe: „Frau Heiligenstadt kann immer noch nicht sagen, wo sich die Kompensation der Studienbeiträge in ihrem Ressort niederschlagen wird. Damit wächst die Befürchtung, dass am Ende Niedersachsens Schülerinnen und Schüler die Zeche für dieses Wahlversprechen zahlen müssen.“ Kritik übte der CDU-Bildungsexperte auch am „stiefmütterlichen“ Umgang der Kultusministerin mit den qualitativen Rahmenbedingungen in Krippen und Kitas. „Für die Ministerin zählt beim Krippenausbau nur noch die Quantität. Von einer besseren Personalausstattung ist keine Rede mehr.“

Ähnlich verhalte es sich bei dem Thema Inklusion: „Die Ministerin kann zur Zukunft der Förderschulen nichts sagen. Sie lässt Schulen und Eltern in ihrer Verunsicherung allein zurück.“ Insgesamt bliebe Niedersachsens künftige Bildungspolitik unter Ministerin Heiligenstadt weiterhin ein Rätsel, das hätte die heutige Unterrichtung nach Ansicht Seefrieds bestätigt. „Leider konnte nur ein kleiner Teil unserer Fragen wirklich angesprochen werden. Daher erwarten wir, dass die Ministerin von sich aus die Fortsetzung der Unterrichtung vorschlägt.“